ALLRIS - Auszug

Grunddaten

TOP:: Ö 6

Sitzung:: Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Gremium:: Haupt- und Finanzausschuss

Datum:: Di., 26.11.2019

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:01

Anlass:: Sitzung

Vorlage:: V/2019/320 Straßenreinigung und Winterdienst im Stadtgebiet Herzogenrath hier: Gebührenbedarfsberechnung für das Jahr 2020 sowie Änderung des Straßenverzeichnisses zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung der Stadt Herzogenrath

Beratung:: öffentlich

Vorlageart:: Sitzungsvorlage

Federführend:: Amt 67 - Technisches Betriebsamt

Beschluss:: ungeändert beschlossen

Wortprotokoll

Es liegen keine Wortmeldungen vor.

Beschluss

Beschluss:

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Herzogenrath folgenden Beschluss:

Der Rat der Stadt Herzogenrath nimmt die der Vorlage als Anlage 2 beigefügte Gebührenbedarfsberechnung für das Jahr 2020 für die Straßenreinigung und den Winterdienst im Stadtgebiet Herzogenrath zur Kenntnis.

Der Stadtrat beschließt die der Vorlage als Anlage 1 beigefügte 17. Änderungssatzung zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung der Stadt Herzogenrath vom 14.12.2004 in der Fassung vom 11.12.2018.

Die neuen Gebührensätze treten am 01.01.2020 in Kraft.

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

Ja- Stimmen: 24

Nein- Stimmen: 0

Enthaltungen: 0

Anlagen zur Vorlage