26.11.2019 - 6 Straßenreinigung und Winterdienst im Stadtgebie...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6
- Gremium:
- Haupt- und Finanzausschuss
- Datum:
- Di., 26.11.2019
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:01
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Sitzungsvorlage
- Federführend:
- Amt 67 - Technisches Betriebsamt
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Es liegen keine Wortmeldungen vor.
Beschluss
Beschluss:
Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Herzogenrath folgenden Beschluss:
Der Rat der Stadt Herzogenrath nimmt die der Vorlage als Anlage 2 beigefügte Gebührenbedarfsberechnung für das Jahr 2020 für die Straßenreinigung und den Winterdienst im Stadtgebiet Herzogenrath zur Kenntnis.
Der Stadtrat beschließt die der Vorlage als Anlage 1 beigefügte 17. Änderungssatzung zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung der Stadt Herzogenrath vom 14.12.2004 in der Fassung vom 11.12.2018.
Die neuen Gebührensätze treten am 01.01.2020 in Kraft.
Abstimmungsergebnis
Abstimmungsergebnis:
Ja- Stimmen: 24
Nein- Stimmen: 0
Enthaltungen: 0
Anlagen zur Vorlage
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1
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(wie Dokument)
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33,6 kB
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2
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