03.12.2019 - 1 Eröffnung des öffentlichen Teils der Sitzung

Um 18.00 Uhr eröffnet die Vorsitzende des Ausschusses für Arbeit und Soziales, Frau Angelika Savelsberg, die öffentliche Sitzung des Ausschusses. Sie begrüßt die anwesenden Ausschussmitglieder, die Vertreter der Verwaltung sowie die Besucher.

Besonders begrüßt sie Herrn Nießen und Herrn Herberg die zu TOP 3 und Herrn Granz und Herrn Brülls die zu TOP 4 vortragen werden.

Die Vertretungen sind der vorstehenden Anwesenheitsliste zu entnehmen.

Frau Savelsberg stellt fest, dass die Einladung form- und fristgerecht zugestellt wurde.

Herr Aretz beantragt die Absetzung des TOP 8 und Beratung im Stadtrat, da hier noch Beratungsbedarf in der Fraktion besteht.

Bürgermeister von den Driesch sowie Herr Venohr erläutern den Beratungsstand in der Angelegenheit Mitten in Merkstein und die bisher getroffenen Beschlüsse,  die in die Vorlage eingeflossen sind.

Frau Prast zeigt sich irritiert, steht der CDU-Fraktion den Beratungsbedarf jedoch zu.

TOP 8 wird einstimmig abgesetzt und soll im Wege einer Dringlichkeitsentscheidung entschieden werden.

Bürgermeister von den Driesch bringt den Schnellbrief 312/2019 des Städte- und Gemeindebund NRW vom 26.11.2019 (der als Anlage der Niederschrift beigefügt ist) zur Kenntnis.

Anschließend wird die Tagesordnung wie vorstehend angenommen.

Als neues Mitglied wird Mesut Çürük vereidigt.