03.12.2019 - 6 Aussprache zur nichtöffentlichen Besichtigung d...

Herr Schoog bedankt sich bei der Verwaltung für die durchgeführte Besichtigung der städtischen Flüchtlingsunterkünfte.

Bei den Objekten Asternstraße und Eintrachtstraße sieht er Handlungsbedarf. In der Asternstraße muss eine Herrichtung der Decke in der Dusche geprüft werden. Bei der Unterkunft in der Eintrachtstraße besteht ein starker Sanierungsbedarf.

Herr von den Driesch bestätigt auf Nachfrage, dass vorgesehene Haushaltsmittel für 2019 auf das nächste Jahr geschoben wurden und Haushaltsmittel für 2020 für die Sanierung der Eintrachtstraße vorgesehen sind.

Frau Prast bittet um kontinuierliche Informationen der zuständigen Fachämter, um hierauf nochmal reagieren zu können.

Herr Venohr führt aus, dass eine Kontrolle im Ausschuss über die Beschlusskontrolle erfolgt. Darüberhinaus wird eine Mitteilung an A 65 mit der Priorisierung der Eintrachtstraße für 2020 erfolgen und die Ergebnisse im Ausschuss präsentiert.

Frau Flaßwinkel bedankt sich für die Besichtigung und beschreibt festgestellten Mängel in den beiden Unterkünften. Sie erbittet einen Beschluss, dass die Verwaltung beauftragt wird, einen Mängelbericht an den Bau- und Verkehrsausschuss zu erstellen.

Herr Aretz erklärt, dass die Mängel bereits vor zwei Jahren festgestellt wurden und anscheinend bis jetzt nicht behoben  wurden. Er plädiert daher für die Erstellung der Mängelliste.

Bürgermeister von den Driesch erklärt, dass die Ratsvertreter in den Haushaltsberatungenn die Möglichkeit haben, Mittel für Sanierungsmaßnahmen zu beschließen. Er bestätigt, dass für 2020 entsprechende Mittel im Haushalt veranschlagt sind und verausgabt werden können.

Frau Prast plädiert ebenfalls für die Vorlage einer Mängelliste, damit der Sachstand präsent ist.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Die Verwaltung wird beauftragt, zu jeder Sitzung eine Liste über den Fortgang der Sanierungsmaßnahmen vorzulegen.

Beschluss:

Die Verwaltung wird beauftragt, zu jeder Sitzung eine Liste über den Fortgang der Sanierungsmaßnahmen vorzulegen.

Abstimmungsergebnis:

Ja- Stimmen: einstimmig

Nein- Stimmen: 

Enthaltungen: