28.04.2020 - 1 Eröffnung der öffentlichen Sitzung

Erster stellv. Bürgermeister Dr. Fleckenstein eröffnet um 18.01 Uhr die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses.

Er begrüßt die Mitglieder des Ausschusses, die anwesenden Bürgerinnen und Bürger sowie die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung.

Erster stellv. Bürgermeister Dr. Fleckenstein stellt fest, dass die Einladung zur Sitzung form- und fristgerecht zugestellt wurde und der Haupt- und Finanzausschuss beschlussfähig ist.

Er weist darauf hin, dass eine Vielzahl von Entscheidungen im Rahmen von Dringlichkeitsentscheidungen zu treffen seien.

Erster Beigeordneter und Stadtkämmerer Philippengracht verweist auf eine Anfrage zum kommunalen Rettungsschirm für Vereine. Hierzu werde er im nichtöffentlichen Teil der Sitzung weitere Ausführungen machen.

Stadtverordneter Barth fragt, warum der TOP 16 im nichtöffentlichen Teil der Sitzung beraten werde.

Technischer Beigeordneter Migenda antwortet, dass dieser TOP aufgrund des besonderen Konstruktes sowie aufgrund von schutzwürdigen Bestandteilen bewusst in den nichtöffentlichen Teil gelegt worden sei.

Stadtverordneter Barth fragt, warum die Vorlage nicht entsprechend geteilt worden sei, nämlich in einen öffentlichen und einen nichtöffentlichen Teil.

Technischer Beigeordneter Migenda antwortet, dass es sich nicht um einen Vorentwurf, sondern um einen Erstentwurf handele. Sobald die Grundsatzentscheidung gefallen sei, werde eine weitere öffentliche Beteiligung erfolgen. Städtebauliche Themen sollen später besprochen werden.    

Stadtverordneter Gronowski verweist auf die Zuständigkeitsordnung. Der TOP gehöre grundsätzlich in den öffentlichen Teil der Sitzung.

Stadtverordneter Neitzke teilt mit, dass die Stadtverordnete Prast von dem Stadtverordneten Vontra und der Stadtverordnete Manfred Radermacher von der Stadtverordneten Gabriele Radermacher vertreten wird.

Stadtverordneter Dr. Fasel teilt mit, dass die Stadtverordnete Flaßwinkel die Stadtverordnete Herzner vertritt.

Stadtverordneter Gronowski teilt mit, dass der Stadtverordnete Becker den Stadtverordneten Jaroniak vertritt.

Die Tagesordnung wird wie vorstehend beschlossen.