03.11.2020 - 13 Bildung und Zusammensetzung der Ausschüsse des ...

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Beschluss:

1. Der Stadtrat beschließt die Bildung folgender Ausschüsse:

1. Haupt- und Finanzausschuss (HuFa)

2.   Rechnungsprüfungsausschuss (RPA)

3.   Ausschuss für Bauangelegenheiten und Gebäudemanagement (ABG)

4.   Ausschuss für Mobilität, Sicherheit und Ordnung (MSO)

5.   Ausschuss für Bildung und Sport (ABS)

6.   Ausschuss für Kultur und Tourismus (AKT)

7.   Ausschuss für Arbeit, Soziales, Integration, Demografie und Quartiersentwicklung (ASIDQ)

8.   Jugendhilfeausschuss (JHA)

9.   Klima- und Umweltschutzausschuss (KUA)  

10. Wahlausschuss (WA)

11. Wahlprüfungsausschuss (WPA)

12. Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaft und grenzüberschreitende Zusammenarbeit (SWZ)

13. Personal- und Digitalisierungsausschuss (PDA)

Abstimmungsergebnis:

Ja- Stimmen: 49

Nein- Stimmen:   0

Enthaltungen:      0

2. Der Stadtrat beschließt, die Ausschüsse wie folgt zu besetzen:

1. Haupt- und Finanzausschuss
   
   Vorsitz Bürgermeister
   __20_ Ratsmitglieder

2. Rechnungsprüfungsausschuss
   __14  vollberechtigte Mitglieder einschließlich sachkundige Bürger/innen (Hierbei darf die Zahl der sachkundigen Bürger die Zahl der Ratsmitglieder nicht erreichen).

3. Ausschuss für Bauangelegenheiten und Gebäudemanagement
   a) _21_ vollberechtigte Mitglieder einschließlich sachkundige Bürger/innen (Hierbei darf die Zahl der sachkundigen Bürger die Zahl der Ratsmitglieder nicht erreichen.)
   b) _1__ sachkundige/r Einwohner/in (Vertreter/in des Behindertenforums)
   c)   1__ sachkundige/r Einwohner/in (Vertreter/in des Seniorenbeirates)

4. Ausschuss für Mobilität, Sicherheit und Ordnung
   a) _21  vollberechtigte Mitglieder einschließlich sachkundige Bürger/innen (Hierbei darf die Zahl der sachkundigen Bürger die Zahl der Ratsmitglieder nicht erreichen.)
   b)_1__ sachkundige/r Einwohner/in (Vertreter/in des Integrationsrates)
   c)_1__ sachkundige/r Einwohner/in (Vertreter/in des Behindertenforums)
   d)_1__ sachkundige/r Einwohner/in (Vertreter/in des Seniorenbeirates)
    

5. Ausschuss für Bildung und Sport
   a)_21_ vollberechtigte Mitglieder einschließlich sachkundige Bürger/innen (Hierbei darf die Zahl der sachkundigen Bürger die Zahl der Ratsmitglieder nicht erreichen.)
   b)_1__ sachkundige/r Einwohner/in (Vertreter/in des Integrationsrates)
   c)_1__ sachkundige/r Einwohner/in (Vertreter/in des Behindertenforums)
   d)_1__ sachkundige/r Einwohner/in (Vertreter/in des Seniorenbeirates)

e)_1__ sachkundige/r Einwohner/in (Vertreter/in des Stadtsportverbandes)

 f)_2__  sachkundige/r Einwohner/in (Vertreter/in der Schulleiterkonferenz)

 g)_1__ sachkundige/r Einwohner/in (Vertreter/in des Jugendbeirates)

6. Ausschuss für Kultur und Tourismus

 a)_21_ vollberechtigte Mitglieder einschließlich sachkundige Bürger/innen    

(Hierbei darf die Zahl der sachkundigen Bürger die Zahl der Ratsmitglieder nicht erreichen.)

      b)_1__ sachkundige/r Einwohner/in (Vertreter/in des Integrationsrates)

      c)_1  _ sachkundige/r Einwohner/in (Vertreter/in des Seniorenbeirates)

      d)_2 _  sachkundige/r Einwohner/in (Vertreter/in der Kirchen)

7. Ausschuss für Arbeit, Soziales, Integration, Demografie und Quartiersentwicklung                           

a)_21_ vollberechtigte Mitglieder einschließlich sachkundige Bürger/innen

(Hierbei darf die Zahl der sachkundigen Bürger die Zahl der Ratsmitglieder nicht erreichen.)

b)_1_  sachkundige/r Einwohner/in (Vertreter/in des Integrationsrates)

c)_1_  sachkundige/r Einwohner/in (Vertreter/in des Behindertenforums)

   d)_1_  sachkundige/r Einwohner/in (Vertreter/in des Seniorenbeirates) 

8. Jugendhilfeausschuss
   Gem. § 4 Abs. 1 der Satzung für das Jugendamt der Stadt Herzogenrath gehören dem Jugendhilfeausschuss 15 stimmberechtigte und 13 beratende Mitglieder an.
   
   Stimmberechtigt sind: 
   
   a) 9 Mitglieder des Rates oder in der Jugendhilfe erfahrene Frauen und Männer,
   
   b) 6 Frauen und Männer, die von im Bereich des Jugendamtes wirkenden und anerkannten Trägern vorgeschlagen sind, wobei Vorschläge der Jugendverbände und der Wohlfahrtsverbände angemessen zu berücksichtigen sind. Hinzu kommen gem. § 4  Abs. 3 beratende Mitglieder.

9. Klima- und Umweltschutzausschuss
   a)_21_ vollberechtigte Mitglieder einschließlich sachkundige Bürger/innen (Hierbei darf die Zahl der sachkundigen Bürger die Zahl der Ratsmitglieder nicht erreichen.)
   b)_1__ sachkundige/r Einwohner/in (Vertreter/in der Umweltschutzverbände)
    

10. Wahlausschuss
    Vorsitz Wahlleiter (Hauptverwaltungsbeamte des Wahlgebiets)
    _10__ Beisitzer

11. Wahlprüfungsausschuss
    __14_ vollberechtigte Mitglieder einschließlich sachkundige Bürger/innen (Hierbei darf die Zahl der sachkundigen Bürger die Zahl der Ratsmitglieder nicht erreichen).

12. Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaft und grenzüberschreitende Zusammenarbeit

a)_21_ vollberechtigte Mitglieder einschließlich sachkundige Bürger/innen (Hierbei darf die Zahl der sachkundigen Bürger die Zahl der Ratsmitglieder nicht erreichen.)

b)_1__ sachkundige/r Einwohner/in (Vertreter/in des Integrationsrates)

c)_1__ sachkundige/r Einwohner/in (Vertreter/in des Behindertenforums)

d)_1__ sachkundige/r Einwohner/in (Vertreter/in des Seniorenbeirates)

e)_1__ sachkundige/r Einwohner/in (Vertreter/in des Stadtmarketing e.V.)

13. Personal- und Digitalisierungsausschuss

a)_11_ Ratsmitglieder

 b)_1__ beratendes nicht stimmberechtigtes Mitglied (GSB)

c)_1__ beratendes nicht stimmberechtigtes Mitglied (Personalrat)

Abstimmungsergebnis:

Ja- Stimmen: 48

Nein- Stimmen:   0

Enthaltungen:   0