14.01.2021 - 24 Informationen und Anfragen

Herr Haamann erklärt, dass vor 2-3 Jahren drei Kinder in einem Löschteich ertrunken seien. Daher gab es richterliche Entscheidungen, die die Verwaltung dazu gezwungen habe, die Angelstege am Weiher zu sichern. Dies wurde nun provisorisch durchgeführt, da vor allen Dingen der Schutz von kleinen Kindern sichergestellt sein müsse. Mittelfristig müsse dort eine kleine Zaunanlage mit Schlupftoren errichtet werden.

Herr Dr. Fasel, Bündnis 90/Die Grünen, erklärt, dass sich der runde Tisch bei der Verwaltung über den Zustand der Flüchtlingsunterkünfte informiert habe. Der Bericht der Flüchtlingsunterkünfte höre sich alarmierend an. Hier wurde von Schimmel, Hygieneproblemen und von baulichen Problemen berichtet. Die Verwaltung habe dem Ausschuss gesagt, dass hier eine Liste abgearbeitet werde, um die Probleme zu beseitigen. Er fragt an, was von dieser Liste bereits abgearbeitet wurde und ob es Maßnahmen gibt, die so kostenintensiv seien, dass diese bei den Haushaltsberatungen berücksichtigt werden müssen. Außerdem gäbe es 44 schulpflichtige Kinder in den Flüchtlingsunterkünften, die teilweise ein IPad in die Hand bekämen, jedoch gäbe es kein WLan. Die Familien haben meist einen relativ bescheidenen Mobilfunkvertrag, der völlig ungeeignet sei, um mit den IPads online zu gehen und damit am Distanzunterricht teilzunehmen. Hier müsse darüber nachgedacht werden, ein WLan zu schaffen, ansonsten haben die Familien ein Problem. Er fragt an, wie hier eine Lösung aussehen könne.

Herr Reynders erklärt, dass in der Obdachlosenunterkunft in der Bierstraße eine zentrale Küchenanlage saniert werde, für die entsprechende Haushaltsmittel zur Verfügung stünden.

In der Eintrachtstraße habe es einen Feuchteschaden gegeben. Eine Behebung sei hier nicht mehr wirtschaftlich. Hier wurde überlegt, die sanitären Einrichtungen in den einzelnen Räumen unterzubringen. Die ermittelten Kosten wurden ebenfalls in den Haushaltsansatz mit eingebracht. Jede Familie hätte dann ihr eigenes WC und eine Dusche. Die Anlage im Außenbereich würde dann ebenfalls wegfallen. Einige kleinere Arbeiten wurden bereits im Vorfeld erledigt. Die Asternstraße wird derzeit neu gestrichen, da auch hier Schimmel beseitigt werden musste. Dieser sei durch mangelnde Belüftung entstanden. Das Thema WLan sei bisher noch nicht berücksichtigt worden. Dies müsste haushaltstechnisch nachgemeldet werden. Aktuell gäbe es kein WLan in den Unterkünften.

Herr Baumann, CDU-Fraktion, merkt an, dass auch die CDU das Thema WLan in den Flüchtlingsunterkünften sehr wichtig findet. Es müsse trotz Freifunk ein reibungsloser Internetanschluss vorhanden sein.