25.02.2021 - 1 Eröffnung der öffentlichen Sitzung

Herr Dr. Fadavian, Herr Dr. Fasel und Herr Ebert verabschieden vor Beginn der Sitzung den scheidenden Technischen Beigeordneten Herrn Migenda.

Der Ausschussvorsitzende Herr Tim Fürpeil, eröffnet um 18:07 Uhr die Sitzung und begrüßt die Ausschussmitglieder, die Verwaltung, den Gastredner zu Top 7, Herr Sistenich vom Aachener Verkehrsverbund, die Presse, vertreten durch Frau Oprée und die Zuhörerinnen und Zuhörer im Zuschauerraum.

Die Einladungen wurden form- und fristgerecht zugestellt. Er fragt nach, ob Änderungswünsche hinsichtlich der Tagesordnung bestehen.

Herr Göttgens, CDU- Fraktion, beantragt hinsichtlich der nachgereichten TOP 31 bis TOP 34 die Streichung von der Tagesordnung. Diese seien seiner Fraktion erst nach der Fraktionssitzung zugestellt worden und es bestünde noch weiterer Beratungsbedarf.

Herr Hardt, UBL-Fraktion, beantragt zu TOP 19 einen Folgeantrag der von seiner Fraktion in dieser Woche gestellt wurde.

Herr Fürpeil sagt zu, darauf bei der Beratung des TOP 19 einzugehen.

Weiter beantragt Herr Hardt, die Sitzung auf Grund der aktuellen Corona-Pandemie-Lage und der Vielzahl der TOP´s zeitlich zu limitieren und die weiteren TOP´s in der folgenden Sitzung zu behandeln. Er schlägt eine zeitliche Begrenzung der Sitzung auf max. vier Stunden vor.

Herr Fürpeil erläutert, dass er beabsichtige die Sitzung innerhalb von vier Stunden zu beenden und bittet die Redebeiträge kurz zu fassen, damit die Sitzung nicht unnötig in die Länge gezogen wird. Da jedoch vier TOP´s von der Tagesordnung gestrichen werden sollen, ist er optimistisch die Sitzung in dem Rahmen zu beenden.

Herr Ebert, SPD-Fraktion, bittet um Streichung von TOP 27, da innerhalb seiner Fraktion noch Beratungsbedarf bestehe.

Der Ausschussvorsitzende bittet um Tausch von TOP 6 mit TOP 7, damit der Gastredner (Herr Sistenich) nicht zu lange warten müsse.

Die Ausschussmitglieder stimmen den Änderungen zur Tagesordnung zu. Die abgesetzten Tagesordnungspunkte (27 und 31 bis 34) werden somit in der nächsten Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Sicherheit und Ordnung am 06.05.2021 beraten.

Im Weiteren erkundigt sich der Ausschussvorsitzende nach Vertretungen (siehe Anwesenheitsliste).