25.02.2021 - 18 Erweiterung von Parkflächen Am Klösterchen; hie...

Herr Göttgens, CDU-Fraktion, erläutert den Antrag und bittet darum den Beschlussvorschlag dahingehend zu ändern, dass das Wort „gegebenenfalls“ gestrichen wird und die Verwaltung gebeten wird, auf jeden Fall Möglichkeiten aufzuzeigen.

Herr Ebert, SPD-Fraktion, schlägt vor, das Parkraumkonzept auf das gesamte Wohngebiet auszuweiten und insbesondere im Zuge von Veranstaltungen mehr zu kontrollieren. Er weist darauf hin, dass die Markierungen der vorhandenen Stellplätze teilweise ertüchtigt werden müssen.

Frau Polz, Fraktion BÜNDNIS 90/Die GRÜNEN, ergänzt, dass im Rahmen des Prüfauftrages die gesicherten Abstellmöglichkeiten für Fahrräder mitberücksichtigt werden sollen. Zudem stellt sie klar, dass Parkraumerweiterungen nicht auf dem Gelände des Klösterchens geschaffen werden sollen.

Herr Venohr hinterfragt, ob der Prüfauftrag nicht zu engmaschig wird. Er schlägt vor, das in dem Konzept die Bandbreite gänzlich dargestellt wird, die dann dem Ausschuss zur Entscheidung vorgelegt wird.

Beschluss:

Der Ausschuss für Mobilität, Sicherheit und Ordnung beauftragt die Verwaltung, die Park- situation im Bereich des Soziokulturellen Zentrums mit Feuerwehr, Bauordnung und Straßenverkehrsbehörde zu erkunden und ggf. Erweiterungsmöglichkeiten aufzuzeigen. Die Ergebnisse sollen dem Ausschuss alsdann zur weiteren Entscheidung vorgestellt werden.

Abstimmungsergebnis:

Ja- Stimmen: einstimmig

Nein- Stimmen: -

Enthaltungen: -