11.03.2021 - 6 Beschlusskontrolle

Frau Prast bittet die Verwaltung, bei der finanziellen und rechtlichen Prüfung zur Einrichtung von Wohnmobilstellplätzen (Drucksachen-Nr. V/2018/062) - im Rahmen der erwähnten weiteren Konzeptbearbeitung des ehemaligen Haldengeländes – neben der Halde auch weitere Stellplatzmöglichkeiten wie den Parkplatz in der Bergerstraße in die Prüfung einzubeziehen.

Zu der Ehrung verdienter Bürgerinnen und Bürger (Drucksachen-Nr. V/2020/408) kündigt sie einen Antrag der SPD-Fraktion an mit der Intention, den Stellenwert ehrenamtlich Tätiger noch mehr hervor zu heben.

Bezüglich der Gestaltung von Kreisverkehren (Drucksachen-Nr. V/2020/300) fragt sie nach der weiteren Gestaltung des Kreisverkehrs Oststraße, der in der Beschlusskontrolle nicht aufgeführt ist. Für die Kreisverkehre fordert sie den Start des angeregten Künstlerwettbewerbs.

Herrn Dr. Fasel fehlt in der Beschlusskontrolle eine Information zu dem Sachstand hinsichtlich der Beschaffung und Montage eines Hinweisschildes auf touristische Ziele an der Autobahnausfahrt Herzogenrath. Herr Gluth teilt mit, dass hierfür die Zuständigkeit auf den     Eurode-Rat übertragen worden ist und die Angelegenheit dort weiterverfolgt wird.

Des Weiteren fragt Herr Dr. Fasel nach dem aktuellen Sachstand zum Realize Festival 2021 (Drucksachen-Nr. V/2020/002). Bürgermeister Dr. Fadavian teilt mit, dass die Stadt aufgrund verschiedener Faktoren derzeit noch keine Prognose zur Durchführbarkeit geben kann.

Herr  Paffen fragt nach dem Sachstand der Prüfung zur Installation eines Aufzuges an der Burg (Drucksachen-Nr. V/2019/322). Herr Gluth teilt mit, dass aufgrund zahlreicher offener technischer Fragen hierfür zunächst eine Machbarkeitsstudie durchgeführt werden muss.

Beschluss:

Der Ausschuss für Kultur und Tourismus nimmt die Beschlusskontrolle zur Kenntnis.