06.05.2021 - 1 Eröffnung der öffentlichen Sitzung

Der Ausschussvorsitzende Herr Tim Fürpeil, eröffnet um 18:00 Uhr die Sitzung und begrüßt die Ausschussmitglieder, die Verwaltung und die Zuhörerinnen und Zuhörer im Zuschauerraum.

Die Einladungen wurden form- und fristgerecht zugestellt. Er fragt nach, ob Änderungswünsche hinsichtlich der Tagesordnung bestehen.

Herr Hardt, UBL-Fraktion, beantragt TOP 10, 11 und 12 in einen TOP zusammen zu fassen, da die Tagespunkte sich alle auf die Eygelshovener Straße beziehen.

Herr Venohr fügt an, dass die Vorlagen seitens der Verwaltung bewusst separat erstellt worden sind, damit die einzelnen Anträge der jeweiligen Fraktion sich auch wiederfinden. In TOP 12 werden die eingegangenen Anträge bezüglich der Eygelshovener Straße zusammen aufgeführt.

Bevor in die Tagesordnung eingestiegen wird, vereidigt der Ausschussvorsitzende Herr Fürpeil das Ausschussmitglied Herrn Jörn Aretz. Er fordert ihn dazu auf, folgende Erklärung abzugeben:

„Ich verpflichte mich, dass ich meine Aufgaben nach bestem Wissen und Können wahrnehmen, das Grundgesetz, die Verfassung und die Gesetze beachten und meine Pflichten zum Wohle der Stadt Herzogenrath erfüllen werde.“

Des Weiteren erkundigt sich der Ausschussvorsitzende nach Vertretungen.