ALLRIS - Auszug

Grunddaten

TOP:: Ö 11

Sitzung:: Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Sicherheit und Ordnung

Zusätze:: Die Vorlage wird nachgereicht.

Gremium:: Ausschuss für Mobilität, Sicherheit und Ordnung

Datum:: Do., 06.05.2021

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:00

Anlass:: Sitzung

Vorlage:: V/2021/236 Abpollerung der Landesgrenze an der Eygelshovener Straße; hier: Antrag der UBL-Fraktion vom 17.03.2021

Beratung:: öffentlich

Vorlageart:: Sitzungsvorlage

Federführend:: Amt 32 - Ordnungsamt

Beschluss:: ungeändert beschlossen

Wortprotokoll

Es liegen keine Wortmeldungen vor.

Beschluss

Beschluss:

Der Ausschuss für Mobilität, Sicherheit und Ordnung beauftragt die Verwaltung, dass der vorliegende Antrag genutzt werden soll, den einstimmig gefassten Prüfauftrag der Vorlage V/2016/282 „Entwicklung eines Verkehrskonzeptes Herzogenrath, Eygelshovener Straße“, um den beantragten Prüfauftrag zu erweitern.

Der Einzelantrag soll nicht als separater Prüfauftrag weiterverfolgt werden, sondern in den ergänzten Gesamtprüfauftrag der Vorlage V/2016/282 übergehen.

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

Ja- Stimmen: einstimmig

Nein- Stimmen: -

Enthaltungen: -

Anlagen zur Vorlage