29.06.2021 - 3 Beschlusskontrolle

Herr Schlebusch fragt, ob der 3. Stern für den Solarpark Nievelstein vergeben wurde und wie der weitere Ablauf sein wird.

Bürgermeister Dr. Fadavian sagt eine Beantwortung im Protokoll zu.

Hinweis der Verwaltung:

Das Projekt "Energiepark Herzogenrath" gliedert sich insgesamt in 8 Teilprojekte. Eines dieser Teilprojekte beschäftigt sich mit dem Ausbau der erneuerbaren Energien. Der Begriff "Solarpark Nivelstein" taucht im Zusammenhang des Projektes "Energiepark Herzogenrath" lediglich an den Stellen auf, an denen auf die bereits umgesetzten Maßnahmen im Bereich der Nivelsteiner Sandwerke hingewiesen wird. Einen 3. Stern für den "Solarpark Nivelstein" wurde nicht beantragt und wird auch nicht erteilt.

Im Rahmen des Sofortprogramm + der ZRR haben wir für das Gesamtprojekt "Energiepark Herzogenrath" bereits vor über einem Jahr den 1, Stern für die hervorragende Projektidee erhalten. Der Aufsichtsrat der ZRR hat uns den 2. Stern für das umsetzungsfähige Projekt "Energiepark Herzogenrath" auch schon überreicht. Die Verleihung des 3. Sterns hängt gemäß den Vergabekriterien der ZRR an den beiden Faktoren "Genehmigungsfähigkeit" und "Identifikation einer Förderlinie". Die Genehmigungsfähigkeit für alle Teilprojekte wurde uns seitens des MWIDE mittlerweile bestätigt. Der letzte Schritt zur Erlangung des 3. Sterns ist die Identifizierung eines Förderzugangs. Hier liegen die Hürden hoch. Für die Teilprojekte aus dem Bereich der Forschung bietet sich das 7. Energierahmeforschungsprogramm des BMWF an, die beteiligten Hochschulinstitute wurden informiert und werden entsprechende Anträge stellen. Die Unterstützung einer "Stabsstelle klimaneutrale Stadt" über das STARK Programm der BAFA wurde in Aussicht gestellt, so dass wir möglicherweise für dieses Teilprojekt in einer der nächsten Aufsichtsratssitzungen der ZRR mit einer Verleihung des 3. Sterns rechnen können.

Auf Anfrage von Herrn Barth teilt Bürgermeister Dr. Fadavian mit, dass die Überlegungen zur Neugestaltung des Wappens noch weiterverfolgt würden.

Beschluss:

Aus der beiliegenden Zusammenfassung ist der derzeitige Stand der Beschlussausführung zu den im Stadtrat behandelten Angelegenheiten ersichtlich.

Die Verwaltung bittet um Kenntnisnahme.