14.12.2021 - 12 Abwasserbeseitigung, hier: Neufassung der Satzu...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 12
- Gremium:
- Rat der Stadt Herzogenrath
- Datum:
- Di., 14.12.2021
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Sitzungsvorlage
- Federführend:
- Amt 20 - Kämmerei
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Barth verweist auf seine Ausführungen im Haupt- und Finanzausschuss. Da seiner Ansicht nach keine Nachbesserungen stattgefunden hätten, werde er weiterhin gegen die Neufassung der Satzung stimmen.
Bürgermeister Dr. Fadavian verweist auf die Mustersatzung des Städte- und Gemeindebundes zur Berechnung für Zisternen. Die Verwaltung habe anhand der Mustersatzung eruiert, ob die Berechnungsgrundlage noch angepasst werden müsse. Ergebnis sei, dass die Satzung nicht geändert werden müsse.
Beschluss
Beschluss:
Der Rat der Stadt Herzogenrath beschließt die Neufassung der Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren und den Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse der Stadt Herzogenrath und nimmt die als Anlagen beigefügten Gebührenbedarfsberechnungen 2022 für die getrennten Abwassergebühren und Kleinkläranlagen zur Kenntnis.
Abstimmungsergebnis
Abstimmungsergebnis:
Ja- Stimmen: 40
Nein- Stimmen: 3
Enthaltungen: ---
Anlagen zur Vorlage
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