14.12.2021 - 20 Kenntnisnahme nicht erheblicher über- und außer...

Auf Nachfrage von Herrn Gronowski, warum Ansätze von Projekten, die im Haushaltsjahr 2021 als wichtig erachtet gewesen seien, jetzt als Deckungsvorschläge für andere Projekte genutzt würden, und diese nun wegfallen würden und im nächsten Jahr neu eingestellt werden müssten, damit sie vollzogen würden, teilt 1. Beigeordneter und Stadtkämmerer Philippengracht mit, dass die zeitliche Verzögerung von Projekten oft daraus resultiere, dass die Zusage von Fördermitteln fehlten. Aufgrund dessen könnten die dann noch freien Mittel für andere Projekte als Deckungsvorschläge genutzt werden. Diese Mittel würden dann im neuen Haushaltsplan ausgewiesen.

Auf Nachfrage von Herrn Gronowski, wann man mit der Sportstätte an der Oststraße fertig sein wolle, teilt Technischer Beigeordneter Türck-Hövener mit, dass der Bau sich, aufgrund Terminschwierigkeiten bei einigen Firmen, verzögere.

Beschluss:

Der Stadtrat nimmt gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW i.V.m. dem Beschluss zur Haushaltssatzung 2021 die nicht erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen, die im dritten Haushaltsvierteljahr 2021 entstanden sind, zur Kenntnis.