14.12.2021 - 19 Leistungen von erheblich überplanmäßigen Aufwen...

Herr Gronowski teilt mit, dass es immer wieder zu überplanmäßigen Aufwendungen in verschiedenen Bereichen kommen würde, so dass die Haushaltsansätze dort dann regelmäßig überschritten würden. Er fragt in diesem Zusammenhang nach, ob es nicht möglich sei, im Rahmen einer besseren Planung diesesschon im Haushalt abbilden zu können, damit es nicht immer zu solch hohen Nachträgen komme.

1. Beigeordneter und Stadtkämmerer Philippengracht führt aus, dass sich dies derzeit noch sehr schwierig gestalte. Er verweist auf die Ausführungen der überörtlichen Prüfung, die im Fachausschuss noch ausführlich diskutiert werden würden.

Gerade bei der Heimunterbringung von Jugendlichen sei es schwer kalkulierbar. Dies sei jedoch genau der Bereich, der im Rahmen des mittelfristigen Finanzcontrollings aufgebaut werden müsse, um sichere Prognosen machen zu können.

Auf Nachfrage von Herrn Gronowski, warum eine lineare Fortschreibung nicht möglich sei, antwortet 1. Beigeordneter und Stadtkämmerer Philippengracht, dass sichere Prognosen geeigneter seien.

Beschluss:

Der Stadtrat nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis und stimmt gem. § 83 Abs. 2 GO NRW in Verbindung mit § 9 Ziffer 3 der Haushaltssatzung 2021 der Stadt Herzogenrath, der Leistung von erheblichen überplanmäßigen Aufwendungen im Produkt 0636310 „Sonstige Leistungen für junge Menschen und ihre Familien“ in Höhe von 500.000,00 € zu.

Abstimmungsergebnis:

Ja- Stimmen: 43

Nein- Stimmen: ---

Enthaltungen: ---