03.05.2022 - 12 Informationen und Anfragen
Grunddaten
- TOP:
- Ö 12
- Datum:
- Di., 03.05.2022
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
Herr Reynders stellt den Umbau des Postareals zur Flüchtlingsunterkunft vor. Des Weiteren wurde der Baufortschritt folgender Baustellen erläutert: Feuerwache Erkensmühle, Kindergarten Zellerstraße, Hallenbad Roermonder Straße und Umkleidegebäude Oststraße.
Herr Haamann erläutert dem Ausschuss die derzeitige rechtliche Situation des KAG-Gesetzes nach dem neuesten Beschluss im Landtag. Eine schriftliche Zusammenfassung erfolgt demnächst als Vorlage im Zusammenhang mit der Überarbeitung des städtischen Straßen- und Wegeplans.
Herr Baumann, CDU-Fraktion, fragt nach der weiteren Vorgehensweise beim Thema Buswartestellenhäusschen.
Herr Haamann erklärt, dass die Firma dies durchführen wird. Den Plan habe er jedoch nicht parat.
Herr Verhoolen, SPD-Fraktion, erklärt, dass ein Wanderweg in Noppenberg unterspült wird.
Herr Schulte informiert den Ausschuss darüber, dass ein Biber dafür verantwortlich ist.
Frau Kurig, UBL-Fraktion, fragt nach den Ladesäulen für Scooter und Elektrorollstühle
Herr Haamann erklärt, dass es derzeit keine technische Lösung dafür gibt. Er sichert eine Prüfung sowie einen Bericht zu.