05.05.2022 - 15 Informationen und Anfragen

Herr Mingers informiert bezüglich eines Antrages der UBL-Fraktion vom 26.04.2022 zu einer Umrüstung der eingebauten Bodenstrahler vor dem Hotel zur Brücke, dass am 27.04.2022 Wabenblenden eingebaut worden seien, welche die Blendwirkung nun verhinderten. Er fragt nach, ob der Antrag somit erledigt sei.

Herr Dr. Schillings von der UBL-Fraktion bejaht dies und bedankt sich für die Umsetzung der Maßnahme.

Herr Dr. Fleckenstein von der SPD-Fraktion fragt nach dem Sachstand zu einer Baulücke in der Eygelshovener Straße.

Herr Mingers teilt mit, dass dort kurzfristig Baustart sein soll.

Herr Dr. Schillings erkundigt sich nach dem Sachstand zum Schmetz-Areal.

Herr Mingers erklärt, dass die frühzeitige Beteiligung erfolgt ist. Zurzeit würden noch diverse Gutachten erstellt und erst im Anschluss könne dann der Beschluss über die öffentliche Auslegung gefasst werden.

Herr Spiertz von der CDU-Fraktion fragt nach dem Eröffnungstermin des Boardinghauses und wann der Fußweg rückwärtig des Boardinghauses gebaut werde.

Herr Mingers möchte zur Fertigstellung im nichtöffentlichen Teil der Sitzung informieren. Zum Bau des Fußweges teilt er mit, dass sei es schwierig sei, alleine dafür eine Baufirma zu finden, die den Auftrag übernehme und voraussichtlich würde der Auftrag zusammen mit dem Straßenausbau vergeben.

Herr Spiertz erkundigt sich, wann die Namensfindung für die Straßen im Innovationspark Bicherouxstraße Herzogenrath erfolgen solle.

Herr Bock von der FDP-Fraktion teilt mit, dass dies eine Angelegenheit des Rates sei und in der nächsten Ratssitzung vorgesehen sei.

Herr Prast von der SPD-Fraktion erkundigt sich, wann mit dem Bau des Parkplatzes zwischen der neuen Kita “An der Herrenstraß“ und der Geilenkirchener Straße zu rechnen sei.

Herr Türck-Hövener sagt eine Beantwortung in der Niederschrift zu.

Information der Verwaltung:

Laut Auskunft des Fachamtes sind bislang keine Mittel für den Parkplatzausbau im Haushalt eingeplant. Die Mittel werden für 2023 angemeldet, so dass dann frühestens der Ausbau erfolgen kann.

Weiterhin mahnt Herr Prast an, dass die Situation für Fußgänger und Schulkinder an dem einsturzgesicherten Haus an der unteren Hauptstraße durch die Einengung des Gehweges gefährlich und nicht tragbar sei.

Herr Mingers gibt an, auch dazu im nichtöffentlichen Teil der Sitzung zu berichten.

Herr Bock fragt in dieser Thematik nach, ob die Sicherungsmaßnahmen an dem Gebäude durch die Verwaltung beauftragt wurden.

Herr Mingers informiert, dass es sich um eine Ersatzvornahme der Verwaltung handele und die Forderung zur Erstattung der Kosten im Grundbuch eingetragen worden sei. Weitere Informationen würden im nichtöffentlichen Teil erfolgen.

Herr Ebert beendet den öffentlichen Teil der Sitzung.