05.05.2022 - 3 Beschlusskontrolle

Herr Dr. Fleckenstein erkundigt sich zu Nr. 1 “BP I/60 – Apolloniastraße“ nach dem Zeitplan für das aufgrund der statischen Erkenntnisse angedachte alternative Plankonzept.

Herr Türck-Hövener gibt an, noch keine neuen Informationen bezüglich der statischen Erkenntnisse zu haben.

Herr Spiertz fragt in diesem Kontext nach, ob Gespräche mit betroffenen Eigentümern geführt worden seien.

Herr Mingers antwortet, man habe mit zwei Eigentümern bereits gesprochen, um eine mögliche Erschließung zu eruieren. Zunächst seien jedoch die Ergebnisse der Parkraumuntersuchungen abzuwarten und er hoffe, nach der Sommerpause neue Informationen in der Sache zu haben.

Herr Dr. Fleckenstein möchte zu Nr. 8 “BP II/67 – Kohlscheid Zentrum-Markt“ wissen, ob es neue Erkenntnisse aus Gesprächen mit den Eigentümern gebe. Zudem erkundigt er sich nach dem Zeitplan zu Nr. 13 “Errichtung eines Sportzentrums in Herzogenrath-Merkstein“.

Herr Türck-Hövener gibt an, zu Nr. 8 keine neuen Erkenntnisse zu haben.

Bezüglich der Frage nach dem Zeitplan zu Nr. 13 erläutert Herr Mingers, es habe eine erste interne Auftaktveranstaltung stattgefunden und eine grobe Zeitschiene werde derzeit erarbeitet. In Kürze seien Gespräche mit den Sportvereinen geplant und es könne möglicherweise bereits in der August-Sitzung des SWZ eine Präsentation vorgestellt werden.

Herr Dr. Schillings erkundigt sich zu Nr. 15 “InHK Herzogenrath-Mitte Maßn. 0.8 Wurmpromenade“ nach dem Sachstand in Bezug auf den Hochwasserschutz.

Herr Türck-Hövener erläutert, dass man sich in Gesprächen und enger Abstimmung mit allen Beteiligten zum Thema Statik befinde. Um in der Umsetzung der Projekte des InHK voran zu kommen, sei die Verwaltung mit Nachdruck an der Klärung der Hochwasserproblematik bemüht.

Herr Spiertz fragt nach dem Sachstand zu Nr. 18 “InHK Herzogenrath-Mitte Maßn. 1.15 Aufwertung Bahnbrücke Kleikstraße“.

Herr Mingers antwortet, dass nach dem Aufstellen des Gerüstes derzeit die beauftragte Firma BAWAX mit den Vorarbeiten an der Betonfläche beschäftigt sei. Im Anschluss werde durch die selbe Firma der Textilputz aufgebracht und nach sich anschließenden Malerarbeiten würden ab Mitte August die Künstler mit der Umsetzung des Kunstwerks beginnen.

Herr Dr. Fleckenstein fragt nach dem Sachstand zu Nr. 20 „Nutzbarkeit im BP III/71 Grube-Adolf-Park“. Bezüglich Nr. 23 “Bebauungsplan II/66 Kohlscheid-Langenberg“ und Nr. 24 “BP I/65 Schmetz-Gelände Bicherouxstraße, hier: Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 29.06.2021“ erkundigt er sich nach dem Zeitplan.

Herr Eßers informiert, dass in der kommenden Woche ein Termin vor Ort auf dem Grube-Adolf-Gelände anberaumt sei, um Entwicklungsmöglichkeiten zu eruieren.

Herr Mingers teilt mit, dass mit dem Bebauungsplan Kohlscheid-Langenberg vermutlich Anfang 2023 begonnen werden könne. Für die Augustsitzung diesen Jahres sei die Beauftragung für das InHK Kohlscheid vorgesehen. Bis Jahresende könnte voraussichtlich die Bestandsaufnahme erfolgen, deren Ergebnisse vor dem Start des Bebauungsplans abgewartet werden sollten.

Bezüglich der Anfrage des Dr. Fleckenstein antwortet er, dass die städtische Verkehrsabteilung mit der Prüfung des Antrages, welcher die Errichtung von Car- und Bike-Sharingangeboten und Park&Ride sowie Ride&Bike-Parkplätzen zum Inhalt habe, befasst sei. Konkrete Ergebnisse könne er noch nicht mitteilen.

Frau Herzner möchte wissen, welche Prüfaufträge sich nach dem Abstimmungstermin mit der StädteRegion Aachen und der BezReg Köln bezüglich des Gewerbeflächenpool (Nr. 21) ergeben hätten.

Herr Türck-Hövener berichtet, dass in dem Gebiet für die mögliche Gewerbefläche ein regionaler Grünzug vorhanden sei und das Büro Beuster eine nochmalige Prüfung vornehmen müsse. Eine erneute Abstimmung mit der StädteRegion Aachen stehe an.

Herr Spiertz fragt nach, ob das Fassadenprogramm des InHK Herzogenrath-Mitte gänzlich abgeschlossen sei, da es nicht mehr in der Beschlusskontrolle aufgelistet sei.

Herr Mingers antwortet, dass einige Baumaßnahmen noch nicht abgeschlossen seien, jedoch keine weiteren Anträge mehr gestellt werden könnten, da das Förderprojekt ausgelaufen und voll ausgenutzt worden sei.

Beschluss:

Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaft und grenzüberschreitende Zusammenarbeit nimmt zur Kenntnis.