25.08.2022 - 3 Beschlusskontrolle

Frau Spiertz von der Fraktion CDU erkundigt sich zu Nr. 1 “BP I/60 Apolloniastraße“, ob weitere Gespräche mit Anwohnern geführt worden seien.

Herr Mingers teilt mit, dass es keinen neuen Sachstand gebe und man mit den Eigentümern im Kontakt sei.

Herr Dr. Fleckenstein von der Fraktion SPD fragt nach dem Sachstand und der Zeitschiene zu Nr. 6  “BP II/22 Ehem. Hallenbad Zellerstraße“ und zu Nr. 7 “BP II/67 Kohlscheid Zentrum-Markt“.

Bezüglich Nr. 6 berichtet Herr Mingers, dass für die nächste SWZ-Sitzung im November der Offenlagebeschluss vorgesehen sei.

Zu Nr. 7 führt Herr Türck-Hövener aus, dass es keinen neuen Sachstand gebe. Die Kooperation mit den Eigentümern stelle sich weiterhin schwierig dar. Insgesamt seien zunächst die Ergebnisse der InHK-Untersuchung für Kohlscheid und der derzeit laufenden Verkehrsversuche abzuwarten, deren Ergebnisse in diesen komplexen Prozess eingebunden werden sollen.

Herr Bock von der Fraktion FDP erkundigt sich ebenfalls zu Nr. 7, mit welchen möglichen Investoren (wie unter Bemerkungen aufgeführt) Gespräche geführt worden seien.

Herr Türck-Hövener möchte im nicht-öffentlichen Teil dazu berichten.

Frau Spiertz von der Fraktion CDU erbittet Informationen zu Nr. 9 “BP III/79 Am Maar“.

Herr Dr. Fleckenstein von der Fraktion SPD mahnt zu Nr. 14 “Sachlicher Teilflächennutzungsplan Windkraft“, vor allem im Hinblick auf die Klimakrise, zu mehr Tempo an.

Herr Türck-Hövener möchte auch zu diesen beiden Fragen/Anregungen im nichtöffentlichen Teil Auskunft geben.

Herr Schlebusch von der Fraktion CDU erbittet Auskunft zum Sachstand zu Nr. 18 “Integriertes Handlungskonzept Herzogenrath-Mitte Maßn. 1.15 Aufwertung Bahnbrücke Kleikstraße“.

Herr Mingers teilt mit, für TOP 13 – Informationen und Anfragen – eine kurze Präsentation zu diesem Thema vorbereitet zu haben und in diesem Zusammenhang berichten zu wollen.

Frau Spiertz von der Fraktion CDU erkundigt sich, ob zu Nr. 20 “Nutzbarkeit im BP III/71 Grube-Adolf-Park“ der in der letzten Sitzung mitgeteilte Vor-Ort-Termin stattgefunden habe.

Herr Eßers informiert, dass der Termin stattgefunden habe und Überlegungen zu einer Erschließungsplanung angestrengt würden.

Herr Dr. Fleckenstein von der Fraktion SPD erkundigt sich nach dem Sachstand zu Nr. 21 “Gewerbeflächenpool – Einleitung eines Regionalplanänderungsverfahrens“ und erbittet einen eigenen Tagesordnungspunkt zu diesem Thema im nächsten Ausschuss.

Frau Spiertz von der Fraktion CDU fragt nach, ob die Rückübertragung der Burg Rode (Nr. 27) zwischenzeitlich erfolgt sei.

Herr Türck-Hövener antwortet, dass der Auftrag an den Notar erfolgt sei.

Beschluss:

Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaft und grenzüberschreitende Zusammenarbeit nimmt zur Kenntnis.