25.08.2022 - 6 Zentraler Sportpark Merkstein; hier: Erläuteru...

Herr Dr. Fleckenstein von der Fraktion SPD bedauert, dass noch kein konkreter Entwurfsvorschlag bis zu dieser Sitzung erarbeitet wurde. Er äußert Verständnis, dass eingehend geprüft werden müsse, jedoch sei es wünschenswert schneller in der Sache voranzukommen. Für die nächste Sitzung erwarte er eine konkrete Entscheidungsvorlage und schlägt vor, den Beschlussvorschlag wie folgt zu ergänzen:

“…Der Ausschuss erwartet eine konkrete, beschlussfähige Vorlage zur nächsten Sitzung.“

Herr Schlebusch von der Fraktion CDU schließt sich der Meinung seines Vorredners an. Er fragt nach, wann die personelle Besetzung des Arbeitskreises für den Sportpark festgelegt werde und wie sich dieser zahlenmäßig zusammensetze.

Herr Mingers schlägt vor, die Zusammensetzung ähnlich wie in der Lenkungsgruppe zum InHK Herzogenrath-Mitte nach den Mehrheitsverhältnissen im Rat vorzunehmen.

Herr Dr. Schillings von der Fraktion UBL fragt nach, ob der Arbeitskreis die Verbindung zu den weiteren betroffenen Ausschüssen (ABS und ABG) herstelle, zu denen ein Austausch wichtig wäre.

Herr Mingers ist der Auffassung, dass ein Austausch der jeweiligen Mitglieder der betroffenen Ausschüsse innerhalb der Fraktionen stattfinden müsse.

Herr Dr. Fleckenstein bittet darum, kurzfristig einen Vorschlag seitens der Verwaltung zur Besetzung des Arbeitskreises an die Fraktionen zu entsenden. Von den Fraktionen sollten im Anschluss schnellstmöglich die mitarbeitenden Personen benannt werden, so dass man schnellstmöglich starten könne.

Beschluss:

Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaft und grenzüberschreitende Zusammenarbeit nimmt die Ausführungen zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung, das städtebauliche Konzept weiter auszuarbeiten und die Bildung eines interfraktionellen Arbeitskreises zu koordinieren.

Der Ausschuss erwartet eine konkrete, beschlussfähige Vorlage zur nächsten Sitzung.

Abstimmungsergebnis:

Ja- Stimmen: 20

Nein- Stimmen: -

Enthaltungen: -