03.11.2022 - 1 Eröffnung der öffentlichen Sitzung

Der Ausschussvorsitzende, Herr Fürpeil, eröffnet um 18:00 Uhr die Sitzung und begrüßt die Ausschussmitglieder, die Verwaltung, die Zuhörerinnen und Zuhörer im Zuschauerraum sowie die Presse.

Die Einladungen des Ausschusses wurden form- und fristgerecht zugestellt.

Herr Fürpeil fragt nach, ob Änderungswünsche oder Anmerkungen hinsichtlich der Tages-ordnung bestehen.

Herr Hergesell merkt zu TOP 4 an, dass der Beschluss sowie die Anlage in den ausgehändigten Exemplaren sowie in der digitalen Version korrekt sind, jedoch der Sachverhalt aus einer anderen Vorlage stammt. Er schlägt vor, die Vorlage zurückzunehmen und in der nächsten Sitzung zu besprechen.

Herr Schlebusch, CDU-Fraktion, regt an, dennoch über die Vorlage zu beraten.

Herr Hardt, UBL-Fraktion, fragt in Bezug zu letzter Sitzung, ob Bürger, die nicht in Herzogenrath wohnen, trotzdem die Möglichkeit haben, in der Einwohnerfragestunde Fragen zu stellen.

Herr Fürpeil verneint dies.

Der Ausschussvorsitzende stellt die Beschlussfähigkeit fest. Weiterhin erkundigt er sich nach Vertretungen. Entschuldigt fehlen Herr Aretz, Herr Cremer, Herr Fuchs, Herr Hünefeld, Herr Müller, Frau Postma und Frau Reichelt.