17.11.2022 - 8 Informationen und Anfragen
Grunddaten
- TOP:
- Ö 8
- Gremium:
- Haupt- und Finanzausschuss
- Datum:
- Do., 17.11.2022
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
Herr Prast fragt nach, ob der Verwaltung bekannt sei, dass in der Nähe der Kläranlage Steinbusch eine „wilde“ Mountainbike-Strecke errichtet worden sei.
Dies wird durch Bürgermeister Dr. Fadavian verneint. Herr Schulte, A 67, wird sich der Angelegenheit annehmen und diese überprüfen.
Herr Gasiorek fragt nach, an wen man sich wenden müsse, wenn private Kameras an Wohnhäusern auch den öffentlichen Bereich einsehen würden.
Seitens der Verwaltung wird das Ordnungsamt als Ansprechpartner benannt.
Hinweis der Verwaltung:
Für konkrete Beschwerden ist der Landesdatenschutzbeauftragte zuständig.
Herr Fuchs teilt mit, dass beim letzten Arbeitskreis Feuerwehr, Bevölkerungsschutz und Rettungswesen beschlossen worden sei, dass eine Besichtigung der Feuerwache Herzogenrath-Mitte durchgeführt werden solle und diesbezüglich kurzfristig eine Einladung erfolgen sollte. Bisher wurde jedoch noch kein Termin benannt.
Herr Türck-Hövener teilt mit, dass der zuständige Mitarbeiter krank gewesen sei, dies jedoch umgehend nachgeholt werde.
Herr Goebbels führt aus, dass die kleine Baukommission am 23.11.2022 um 17.00 Uhr zur Besichtigung der Feuerwache eingeladen sei.
Die Verwaltung sagt zu, dass die Einladung auch umgehend den Mitgliedern des Arbeitskreises zugestellt werde.
Da keine weiteren Wortmeldungen mehr vorliegen, schließt Bürgermeister Dr. Fadavian den öffentlichen Teil der Sitzung um 20.01 Uhr.