13.12.2022 - 7 Straßenreinigung und Winterdienst im Stadtgebie...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7
- Gremium:
- Haupt- und Finanzausschuss
- Datum:
- Di., 13.12.2022
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Sitzungsvorlage
- Federführend:
- Amt 67 - Technisches Betriebsamt
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Es liegen keine Wortmeldungen vor.
Beschluss
Beschluss:
Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Herzogenrath folgenden Beschluss:
Der Rat der Stadt Herzogenrath nimmt die als Anlage 2 beigefügte Gebührenbedarfsberechnung für das Jahr 2023 für die Straßenreinigung und den Winterdienst im Stadtgebiet Herzogenrath zur Kenntnis.
Der Stadtrat beschließt die als Anlage 1 beigefügte 20. Änderungssatzung zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung der Stadt Herzogenrath vom 14.12.2004 in der Fassung vom 14.12.2021.
Die neuen Gebührensätze treten am 01.01.2023 in Kraft.
Abstimmungsergebnis
Abstimmungsergebnis:
Ja- Stimmen: 21
Nein- Stimmen: ---
Enthaltungen: ---
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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59,3 kB
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2
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331,3 kB
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