ALLRIS - Auszug

Grunddaten

TOP:: Ö 4

Sitzung:: Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Gremium:: Haupt- und Finanzausschuss

Datum:: Di., 13.12.2022

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 17:00

Anlass:: Sitzung

Vorlage:: V/2022/414 Satzung zur Verringerung der Zahl der bei der Wahl des Rates der Stadt Herzogenrath zu wählenden Vertreter/innen gem. § 3 Abs. 2 Kommunalwahlgesetz (KWahlG)

Beratung:: öffentlich

Vorlageart:: Sitzungsvorlage

Federführend:: Amt 10 - Hauptamt

Beschluss:: ungeändert beschlossen

Wortprotokoll

Aus den Oppositionsfraktionen wird mitgeteilt, den Beschlussvorschlag nicht mittragen zu können und sich weitere Wortmeldungen für die Ratssitzung vorzubehalten.

Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor.

Beschluss

Beschluss:

Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Herzogenrath, die als Anlage beigefügte Satzung über die Verringerung der Anzahl der Vertreter/innen im für die zukünftigen Kommunalwahlen zu beschließen.

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

Ja- Stimmen: 12

Nein- Stimmen: 9

Enthaltungen: ---

Anlagen zur Vorlage