31.01.2023 - 2 Einwohnerfragestunde gemäß § 48 GO NRW in Verbi...

Der Ausschussvorsitzende fragt, ob es Bürger gibt, die hervortreten möchten.

Herr Mackowiak stellt sich vor und fragt nach der Bebauung der Garagen, die fast abgeschlossen sind. Der Behindertenparkplatz wurde entfernt und dafür wurde kein Ersatz hergestellt. Am 30.01.2023 wurde daher ein notbedürftiger Behindertenparkplatz hergestellt. Er möchte wissen, weshalb an dieser Stelle keine mobile WC-Anlage für die Arbeiter gestellt wurde, da diese auf Grund dessen im freien urinieren. Weiterhin möchte er wissen, weshalb in Herzogenrath, so viele Grünflächen entfernt wurden und wer für solche Entscheidungen zuständig ist.

Herr Türck-Hövener bittet Herrn Mackowiak seine Daten hinterlegen zu lassen, damit eine Beantwortung über die Niederschrift erfolgen kann.

Antwort der Verwaltung:

Bei dem Neubau der Garagen am Schürhof handelt es sich um die Umsetzung der Maßnahme 2.2 des am 13.12.2016 einstimmig vom Rat der Stadt Herzogenrath beschlossenen Integrierten Handlungskonzeptes Herzogenrath-Mitte (InHK Mitte).

Die Beschreibung der Einzelmaßnahme ist dem angehängten PDF zu entnehmen. Die Vollversion des InHK Mitte kann unter

https://herzogenrath-mitte.jetzt/wp-11fd4-content/uploads/2019/03/Herzogenrath-Mitte_Handlungskonzept_neuesDeckblatt_2019-03-20.pdf

nachgelesen werden.

Die Maßnahme wurde mit A 32 und A 66 abgestimmt. Warum dennoch ein Behindertenparkplatz weggefallen ist bzw. sein soll, kann nicht durch A 61 oder 63 beantwortet werden. Ebenso die Frage von Herrn Mackowiak nach der mobilen WC-Anlage. Es handelt sich nicht um eine städtische Baumaßnahme. Zu den Grünflächen kann ich ebenfalls nichts beitragen.