21.03.2023 - 2 Eröffnung der öffentlichen Sitzung

Der Ausschussvorsitzende eröffnet die Sitzung des Ausschusses für Bauangelegenheiten und Gebäudemanagement und begrüßt die Anwesenden und stellt die Form- und fristgerechte Einladung fest.

Einwand: Herr Gronowski äußert den Einwand, dass es üblich sei, dass die Niederschrift zur Tagesordnung vorliegt. Dies sei vorliegend erst um 16:37 Uhr der Fall gewesen. Es wurde als sehr unbefriedigend empfunden, da die Niederschrift zu den Beratungen in den Fraktionen vorliegen muss; auch zur Vorbereitung auf die nächste Sitzung. Es stehen Punkte in der Niederschrift, die sich nicht in den TOPS der heutigen Sitzung wiederfinden.

Herr Türck-Hövener bestätigt die Aussage von Herrn Gronowski und erklärt, dass ein Personalwechsel in der Schriftführung stattgefunden hat und es noch Anfangsschwierigkeiten gibt. Die unterschriebene Niederschrift wäre vor etwa 2 Wochen an der Information im Rathaus abgegeben worden und wäre verloren gegangen. Dies sei am heutigen Tag aufgefallen und mit Hilfe von Herrn Baumanns sei eine Kopie erstellt und im Anschluss weitergeleitet worden. Normalerweise sollte dies nicht der Fall sein.

Herr Reynders erklärt, dass der Bericht aus den Schulen leider nicht rechtzeitig fertiggestellt werden konnte und bietet an, dass Ergebnis der Niederschrift beizufügen.

Herr Baumann fragt nach Vertretungen.

Für Herrn Reiner Vontra nimmt Stefan Kuklik teil.

Für Herrn Erich Pelzer nimmt Horst Salke teil.

Herr Voss wird durch Herrn Nacken vertreten und Herr Spiertz vertritt Herrn Paffen.

Herr Baumann fragt, ob es noch Einwände gegen die Niederschrift und ob es Anträge zur Tagesordnung gibt.

Herr Türck-Hövener teil daraufhin mit, dass nach Auskunft von Herrn Philippengracht Punkt neu 11 (alt Punkt 12) (Erweiterung des TPH, Herzogenrath) von der Tagesordnung genommen werde muss, da die Informationen, die vom Planer versprochen wurden, nicht vorliegen.

Es gibt keine weiteren Anmerkungen von den Ausschussmitgliedern zur Tagesordnung.

Herr Baumann stellt fest, dass relativ viele Vorträge in diesem Ausschuss gehalten werdensollen. Abgesprochen seien 2-3 Vorträge innerhalb einer Sitzung. Außerdem wird darum gebeten, dass die Vorträge zunächst in Schriftform im Vorfeld den Fraktionen vorliegen, damit bereits auftretende Fragen, besser erfasst werden können. Mithin wird darum gebeten, die Vorträge möglichst kurz zu fassen.

Herr Türck-Hövener bittet um die Ergänzung der Tagesordnung um einen weiteren Punkt. Durch den Ausfall von Frau Ziemons wird der Beschlussvorschlag gemacht Herr Corban und Herr Hepp zu Schriftführern zu ernennen.

Herr Baumann zieht den Punkt an den Anfang der Sitzung vor. Er tritt in die Tagesordnung ein. Herr Gronowski meldet sich zu Wort.

Es gibt ein neues Mitglied im Ausschuss für Bauangelegenheiten und Gebäudemanagement. Wenn noch keine andere Verpflichtung in einem anderen Ausschuss stattgefunden hat, muss das noch nachgeholt werden. Herr Baumann gibt Herrn Gronowski recht, dass muss nachgeholt werden.

Es folgt die Vereidigung von Frau Ina Hauswirth zum Mitglied des Bausauschusses.