21.03.2023 - 13 Verleih von städtischen Veranstaltungsgegenstän...

Herr Spiertz:

Zu dem Punkt haben wir schon am 24. November 2022 was dazu gehört. An dem Tag hatte ich schon gesagt, dass die Umsatzsteuer-Geschichte vorschoben wurde und wir können heute feststellen, dass sich das Warten gelohnt hat. Wir haben eine moderate Anhebung und es daher alles ok. Es ist nicht so stark wie es ursprünglich angedacht war und damit können wir leben und in 2 Jahren werden wir das Thema nochmal anpacken müssen.

Herr Baumann:

Beschlussvorschlag wird einstimmig angenommen, keine Enthaltungen

Beschluss:

Nach Vorberatung im Ausschuss für Bauangelegenheiten und Gebäudemanagement am 21.03.2023 beschließt der Rat der Stadt Herzogenrath die in den Anlagen vorgeschlagenen

Änderungen der Benutzungs- und Entgeltordnung über den Verleih von städtischen Veranstaltungsgegenständen, der Benutzungs- und Entgeltordnung für das Spülmobil und der

Entgeltordnung für die transportable Bühne.

Abstimmungsergebnis:

Ja- Stimmen: Einstimmig 

Nein- Stimmen: -/- 

Enthaltungen: -/-