18.04.2023 - 27 Informationen und Anfragen

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Wortprotokoll

rgermeister Dr. Fadavian berichtet über den aktuellen Besuch einer südkoreanischen Delegation aus Ansan in der Städteregion Aachen. Im Juni findet ein Gegenbesuch in Ansan statt, an dem er gemeinsam mit dem Städteregionsrat und weiteren Akteuren aus der Politik, Wirtschaft und Wissenschaft teilnehme.

 

Herr Schlebusch bittet um einen Sachstand in Sachen Solarpark Busch Gewann.

Herr Türck- vener berichtet über eine positive Rückmeldung der Bezirksregierung, sodass das Aufstellungsverfahren jetzt beginnen kann.

 

Herr Göttgens erkundigt sich, warum nach dem Auslaufen der Stromsparverordnung in Herzogenrath die Beleuchtung wieder vollumfänglich eingeschaltet wurde.

 

Herr Türck-vener teilt mit, dass die Burg Rode bis 24:00 Uhr angeleuchtet werde.  Dies ist u.a. auch aus technischen Gründen zur Instandhaltung der neu installierten Beleuchtung notwendig.

 

Herr Mathieu weist auf eine Präsentation der Verwaltung über die gesamte Beleuchtung der Innenstadt hin. Die Beleuchtung habe eine geringe Anschlussleistung. Es würden nur Fassaden beleuchtet, von denen auch keine Lichtverschmutzung ausgeht.

 

Herr Lauscher weist auf die erheblichen Straßenschäden im Bereich Roermonder- / Dornkaulstraße hin. Diese seien der Verwaltung bekannt und er bittet um Sachstandmitteilung.

 

rgermeister Dr. Fadavian sagt die Beantwortung der Sachstandsanfragen im Protokoll zu.

 

 

Antwort der Verwaltung:

 

r die Instandhaltung der L 232 und aller weiteren Landesstraßen ist der Straßenbaulastträger Straßen NRW zuständig. Die Verwaltung hat den Landesbetrieb bereits mehrfach auf den schlechten Zustand mehrerer Landesstraßen im Stadtgebiet hingewiesen und erst kürzlich eine kurzfristige Sanierung besonders betroffener Abschnitte eingefordert.

 

 

Da weitere Wortmeldungen nicht vorliegen, schließt Bürgermeister Dr. Fadavian den öffentlichen Teil der Sitzung um 21.21 Uhr.

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Beschluss

 

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Abstimmungsergebnis