25.04.2024 - 7 Einrichtung einer "Schulstraße" an der Grundsch...

Herr Gronowski, CDU- Fraktion, stellt fest, dass der Einzelantrag jetzt mit in den Gesamtauftrag mit einfließt. Die Einzelprüfung sollte hierbei nicht aus den Augen verloren werden.

Herr Kosel, Fraktion B90/ Die Grünen, fragt nach dem Antrag seiner Fraktion zu dieser Thematik.

Herr Uhoda sagt, dass der Antrag Mitte April eingegangen ist und für die nächste Sitzung vorbereitet wird.

Beschluss:

Der Ausschuss für Mobilität und Tiefbau nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung die vorliegende Bürgeranregung in den einstimmig gefassten ergänzten Prüfauftrag der Vorlage V/2020/004 „Schulwegsicherheit“ zu integrieren und von dort aus weiter zu bearbeiten. Der Einzelantrag soll somit nicht als separater Prüfauftrag weiterverfolgt werden.

Abstimmungsergebnis:

Ja- Stimmen: einstimmig 

Nein- Stimmen: - 

Enthaltungen: -