07.05.2024 - 1 Eröffnung der öffentlichen Sitzung

Herr Ebert eröffnet um 18:02 Uhr die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Planung. Er stellt fest, dass die Einladung rechtzeitig zugestellt wurde und der Ausschuss beschlussfähig ist. Er begrüßt die Zuschauer*innen, die anwesenden Ausschussmitglieder, die zu TOP 3 Vortragenden Herren Herrle, Kleiner und Düster, den Vertreter der Presse sowie die Vertreter*innen der Verwaltung.

Es werden folgende Vertretungen benannt:

Herr Robert Saremba vertritt Frau Melanie Zabel

Herr Maik Hünefeld verspätet sich (erscheint um 18:18 Uhr)

Herr Gerd Schwartz ist zu Beginn der Sitzung ebenfalls noch nicht erschienen und erscheint auch nicht mehr im Verlauf der Sitzung

Frau Ute Kurig vertritt Herrn Heinz Bekeschus

Herr Dieter Gronowski vertritt Herrn Thorsten Schlebusch

Herr Rennen von der Fraktion FDP moniert, dass ein Bürgerantrag nach § 24 GO NRW von den Vereinen Kohlscheider Bürger und Heimatverein Kohlscheid nicht auf der Tagesordnung berücksichtigt wurde.

Herr Türck-Hövener gibt an, dass er den Antrag gesehen habe, dieser jedoch noch nicht im entsprechenden Fachamt angekommen sei.

Information der Verwaltung:

Der Antrag ist am 07.05.2024, dem Tag der Sitzung, im Fachamt mit der Hauspost erschienen.

Herr Spiertz von der Fraktion CDU beantragt die Absetzung des TOP 9 “Gestaltung öffentlicher Flächen hinter dem Hotel zur Brücke, hier: Bürgeranregung gem. §24 GO NRW vom 18.12.2023“. Man habe seitens seiner Fraktion noch Beratungsbedarf und rege einen Ortstermin mit den Ausschussmitgliedern vor der nächsten Sitzung an.

Diesem wird zugestimmt und der gewünschte Ortstermin eingeplant.