11.06.2024 - 1 Eröffnung der öffentlichen Sitzung

Der Ausschussvorsitzende eröffnet die Sitzung und begrüßt die Anwesenden.

Die Vertretungen im Ausschuss werden bekannt gegeben.

Herr Baumann, Ausschussvorsitzender, fragt an, ob es Änderungen zur Tagesordnung gibt.

Herr Göttgens, CDU-Fraktion, beantragt die Einführung eines neuen Tops im öffentlichen Teil der Sitzung als Top 10. Thema Aussprache Bürgerhaus Comeniusstraße. Dies sollte nicht nur unter Informationen und Anfragen besprochen werden.

Herr Brammertz, FDP-Fraktion, stimmt dem zu. Er würde diesen aber unter Top 3 in die Tagesordnung setzen.

Abstimmung über den neuen Tagesordnungspunkt Top 3

Ja- Stimmen: Einstimmig

Nein- Stimmen: ./.

Enthaltungen: ./.

So dann fragt der Ausschussvorsitzende, ob es Einwände gegen die letzte Niederschrift gibt.

Es lagen keine Einwände dazu vor.