11.06.2024 - 8 Soziokulturelles Zentrum Klösterchen hier: Zusc...

Herr Göttgens, CDU-Fraktion, gibt zu verstehen, dass er bereits bei der letzten Sitzung in diesem Punkt rechtliche Bedenken geäußert hat und möchte nun wissen, ob dies wie gefordert, geprüft wurde.

Herr Türck-Hövener erklärt, dass es nicht rechtlich geprüft wurde, da es keine Rechtsabteilung gibt und hier nur ein Anwalt beauftragt werden könnte.

Herr Dr. Fasel, Bündnis 90 / Die Grünen, teilt mit, dass es sich nicht um die Übernahme einer Rechnung handelt, sondern um den Beschluss eines Zuschusses.

Beschluss:

Der Ausschuss für Hochbau und Gebäudemanagement stimmt einem Zuschuss an den Förderverein für Arbeit und Umwelt in der Region Aachen e.V. wie nachfolgend beschrieben zu:

Zuschuss an das Soziokulturelle Zentrum Klösterchen mit dem Verwendungszweck „Prüfung der Blitzschutzanlage“ in Höhe von 824,24 €.

Für den Zuschuss erstellt die Verwaltung einen Zuwendungsbescheid.

Abstimmungsergebnis:

Ja- Stimmen: 15 

Nein- Stimmen: ./. 

Enthaltungen: 6