ALLRIS - Auszug

Grunddaten

TOP:: Ö 12

Sitzung:: Sitzung des Jugendhilfeausschusses

Gremium:: Jugendhilfeausschuss

Datum:: Di., 18.06.2024

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:00

Anlass:: Sitzung

Vorlage:: V/2024/209 Entlastung für Familien bei den OGS- und Kita-Gebühren hier: Antrag der SPD-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen vom 02.05.2024

Beratung:: öffentlich

Vorlageart:: Sitzungsvorlage

Federführend:: Amt 51 - Jugendamt

Beschluss:: ungeändert beschlossen

Wortprotokoll

Da es in der Sitzung nicht erinnert werden kann, bittet Herr Mohr die antragstellenden Fraktionen darum, im Nachgang zur Sitzung noch mitzuteilen, womit die vorgeschlagene Festlegung der Einkommensgrenze zur Beitragspflicht auf 30.000 € inhaltlich begründet ist.

Beschluss

Beschluss:

Der Jugendhilfeausschuss nimmt den Antrag zur Kenntnis und beschließt, dass über diesen in der ersten Sitzung des Jugendhilfeausschusses im Jahr 2025 beraten werden soll.

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

Ja- Stimmen: 12

Nein- Stimmen: 0

Enthaltungen: 0

Anlagen zur Vorlage