19.11.2024 - 21 Informationen und Anfragen

Herr Prast fragt in Bezug auf das Thema „Linie 21 Netliner“, warum auf die Infoveranstaltung hierzu nur im Internet hingewiesen wurde.

Außerdem fragt er nach dem Sachstand zur Mobilfunksituation in Merkstein.

 

Türck-Hövener teilt mit, dass das Thema Bushaltestellen in Niederbardenberg in Ausschüssen bereits mehrfach beraten worden und in Niederbardenberg bekannt sei. Eine Erreichbarkeit der Bürgerschaft auf anderen Wegen als dem Internet sei schwierig.

 

Bürgermeister Dr. Fadavian legt dar, dass es schwierig sei, Telekommunikationsanbieter zu beeinflussen. Es müsse allein wegen des Haftungsregimes des Telekommunikationsgesetzes im ureigenen Interesse der Telekommunikationsanbieter liegen, für eine hinreichende Netzabdeckung zu sorgen.

 

Auf Anfrage von Herrn Barth teilt Herr Türck-Hövener mit, dass derzeit ein eng getakteter Zeitplan bei Bau des Hallenbades existiere. Es müssten viele Firmen eng aufeinander abgestimmt arbeiten. Daher könne nicht mit Sicherheit gesagt werden, ob der Zeitplan eingehalten werde. Derzeit sähe es aber danach aus. Für das Lehrschwimmbecken in der Dietrich-Bonhoeffer-Schule warte man auf die Lieferung einer Pumpe. Die Dauer der Schließung des Lehrschwimmbeckens in der Leonhardstraße werde im Protokoll beantwortet.

 

Hinweis der Verwaltung:

Beim Lehrschwimmbecken in der Leonhardstraße ist derzeit ein Teil der Wasser- Desinfektionsanlage defekt, die notwendigen Ersatzteile wurden bestellt, ein Lieferzeitpunkt wurde leider noch nicht mitgeteilt.

 

Zur Anfrage von Herrn Barth nach einer längeren Öffnung des Hallenbades in der Bergestraße antwortet Frau Wallraff, dass dies derzeit geprüft werde.

 

Herr Barth führt aus, dass nach seinen Informationen am Ende Gierlichsstrasse mehrere große Mehrfamilienhäuser geplant seien und fragt, ob die Politik an den Verfahren beteiligt werde. Die UBL wird Einsicht in Baupläne und eine Besichtigung vor Ort beantragen.

 

Herr Türck-Hövener teilt mit, dass das Thema im Stadtentwicklungsausschuss besprochen wurde und die Anfrage an Herrn Mingers weitergegeben werde.

 

Auf Anfrage von Herrn Gronowski antwortet Herr Türck-Hövener, dass das Lüftungsrohr auf der dritten Etage des Rathauses wegen einer Reparatur eines Abwasserrohres installiert wurde, bei dem eine Asbestproblematik bestehe.

 

Auf Nachfrage von Frau Herzner zum unter TOP 13 gefassten Beschluss teilt Frau Havertz mit, dass dies durch den Doppelhaushalt notwendig sei.

 

Herr Behrend fragt nach dem Umfang der durch die Niederlande geplanten Grenzkontrollen.

 

Bürgermeister Dr. Fadavian sagt, dass die Kontrollen nach seinem Kenntnisstand den Grenzkontrollen durch die deutschen Behörden ähneln.

 

Auf Anfrage von Herrn Spiertz nach der Sachlage zum Wegfall der ICE Verbindung antwortet Bürgermeister Dr. Fadavian, dass der Schriftwechsel hierzu den Fraktionen zur Verfügung gestellt werde.

 

Da keine weiteren Wortmeldungen vorliegen, schließt Bürgermeister Dr. Fadavian den öffentlichen Teil der Sitzung.