19.03.2024 - 4 Trierer Erklärung des deutschen Städtetages; hi...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

rgermeister Dr. Fadavian verweist auf die aktuelle politische Lage. Unser Gemeinwohl stehe unter heftigem Beschuss.

 

Herr Behrend hrt aus, warum dies ein wichtiger Antrag im Hinblick auf unsere Demokratie sei.  

 

Frau Shad-Matzutt betont als eine von antimuslimischem Rassismus Betroffene, dass es immer möglich gewesen sei, in Herzogenrath offen auf die Straße zu gehen. Dies sei ein gutes Zeichen. 

 

Die Mitglieder des Rates der Stadt Herzogenrath bekräftigen, unsere demokratischen Werte gegen extremistische Kräfte jeglicher Couleur zu verteidigen. Sie stellen sich gegen rassistische Ausgrenzung bis hin zur Deportation von zahllosen Menschen.

 

Es ist ein Auftrag für alle demokratischen Parteien, das Vertrauen in die Demokratie zu stärken und gemeinschaftlich gegen Demokratiefeinde einzustehen. 

 

Die Stadt Herzogenrath lebt von der Vielfalt und dem Engagement unterschiedlicher Menschen. Es ist ermutigend, dass Woche für Woche Hunderttausende auf die Straße gehen.  

 

 

 

 

 

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Beschluss

Beschluss:

Der Rat der Stadt Herzogenrath bekennt sich zur Bedeutung von Demokratie und Menschenwürde und schließt sich der Trierer Erklärung des Deutschen Städtetages vom 18.01.2024 an.

 

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Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

Ja- Stimmen: 45 

Nein- Stimmen:   0 

Enthaltungen:   0 

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Anlagen zur Vorlage

Online-Version dieser Seite: http://ratsinfo.herzogenrath.de/public/to020?SILFDNR=1528&TOLFDNR=25497&selfaction=print