04.12.2007 - 11 Informationen und Anfragen

1. Da die Stadt Herzogenrath einen großen Anteil an der enwor –energie&wasser vor ort GmbH besitzt, bittet Stadtverordneter Wallbrecht um Auskunft, ob die für 2008 angekündigte Preiserhöhung um 4,8 % tatsächlich - wie aus seiner Sicht im enwor-Spiegel dargestellt – mit der Ökösteuer, dem Erneuerbaren-Energien-Gesetz und dem Kraft-Wärme-Koppelungsgesetz zu begründen ist.  

Erster Beigeordneter von den Driesch vermag hierzu keine verlässliche Auskunft geben zu können, worauf hin die Stadtverordneten Horbach und Billmann, die als städtische Vertreter in den Aufsichtsrat der enwor –energie&wasser vor ort GmbH entsandt worden sind, ausführen, dass der Staatsanteil, zu denen neben der Mehrwertsteuer auch die o.a. Abgaben zählen, nur ein Kernbestandteil des Strompreises sei und allein schon 40 % ausmachen würde. Da diese Abgaben auch jetzt schon erhoben werden, können diese nicht ausschlaggebend für die erneute Preiserhöhung sein.  

2. Stadtverordneter Dautzenberg bittet die Verwaltung zu prüfen, ob es nicht möglich sei, den Spielbereich im Erdgeschoss des Rathauses etwas „aufzuwerten“.

Da es zu diesem Tagesordnungspunkt keine weiteren Wortmeldungen gibt, schließt Stadtverordneter Horbach um 18.40 Uhr den öffentlichen Teil der Sitzung.