27.01.2009 - 9 Informationen und Anfragen

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Stadtverordneter Moschel bittet um Information, ob die Beschlussfassung des Konjunkturpaketes im Bundeskabinett,die erst im März 2009 erfolgen soll, nicht evtl. doch den Haushaltsberatungen der Stadt entgegensteht.

 

Bürgermeister von den Driesch teilt mit, dass er hierzu eine Empfehlung vom Städte- und Gemeindebund einholen wird und die Fraktionen hierüber umgehend informiert.

 

Erster Beigeordneter Zähringer betont, dass auch künftige Veränderungen tagesaktuell kommuniziert werden. Außerdem steht die Verwaltung hierzu in einem laufenden Austausch  mit der Kommunalaufsicht.

 

Es liegen keine weiteren Informationen und Anfrage im öffentlichen Teil der Sitzung vor.

 

Bürgermeister von den Driesch schließt die öffentliche Sitzung gegen 19.55 Uhr.