03.02.2009 - 1 Eröffnung der Sitzung

Herr Dr. Fleckenstein eröffnet um 18.00 Uhr die öffentliche Sitzung des Umwelt- und Planungsausschusses. Er stellt fest, dass die Einladung rechtzeitig zugestellt wurde und begrüßt Herrn Wegge, Geschäftsführer und Wissenschaftlicher Leiter der Biologischen Station im Kreis Aachen, Herrn Wilfried Hammers als vortragender für das Projekt „DORV-Zentrum Pannesheide“, die Vertreter der Verwaltung und der Presse sowie die im Zuschauerraum anwesenden Gäste.

Herr Barth bittet darum, die Tagesordnung dahingehend zu ändern, dass TOP 22 im öffentlichen Teil beraten werde.

Herr Staron antwortet, dass es im öffentlichen Teil schwierig sei, zu erklären, warum dieser TOP nicht im öffentlichen Teil diskutiert werden könne.

Herr Barth bemerkt, dass die Diskussion durchaus öffentlich geführt werden könne, da in der Vorlage u.a. auch Namen genannt werden. Er bittet um Abstimmung darüber, den TOP 22 im öffentlichen Teil zu behandeln.

Herr Simons ist der Meinung, dass erst die Standortanalyse erarbeitet werden müsse, bevor der städtebauliche Vertrag geschlossen werde.

Herr Staron betont nochmals, dass diese Diskussion aufgrund seines brisanten Inhaltes nur im nichtöffentlichen Teil geführt werden dürfe.

Herr Dr. Fleckenstein stellt fest, dass - da diese Diskussion auch nur im nichtöffentlichen Teil geführt werden könne - eine Abstimmung hierüber nicht möglich sei.

Herr Barth kritisiert, dass die Niederschrift der letzten Sitzung vom 09.12.2008 erst nach Einladung der heutigen Sitzung versandt wurde.

Herr Staron verweist darauf, dass gerade die Erarbeitung der Vorlagen für die heutige Sitzung sehr umfangreich gewesen sei und daher die Niederschrift der vorherigen Sitzung zurückgestellt werden musste.

Herr Dr. Fleckenstein ergänzt, dass auch das Abzeichnen der Niederschrift durch den Ausschussvorsitzenden und die Mitunterzeichner zu dieser zeitlichen Verzögerung geführt haben.