24.03.2009 - 1 Eröffnung des öffentlichen Teils der Sitzung

Bürgermeister Christoph von den Driesch eröffnet um 17.00 Uhr die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses. Er begrüßt die Ausschussmitglieder, die im Zuschauerraum anwesen-den Bürgerinnen und Bürger, die Vertreter der Tagespresse sowie die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung. Er stellt fest, dass die Einladung zur heutigen Sitzung form- und fristgerecht zugestellt wurde und der Haupt- und Finanzausschuss beschlussfähig ist.

Er weist die Teilnehmer auf die neue Beratungsvorlage zu Drucksachen-Nr. V/2009/75-E1 „Änderung der Vergabeordnung“, die nachgereichten Anlagen zu V/2009/071 und V/2008/091 sowie die Neufassung der Tagesordnung hin.

Sodann wird die Tagesordnung wie vorstehend beschlossen.

Stadtverordneter Bock vertritt Stadtverordneten Bienwald.

Stadtverordneter Dr. Ehrlich wird durch Stadtverordneten Thönnissen vertreten.

Bezugnehmend auf Verlautbarungen aus dem Jugendhilfeausschuss, schlägt Herr von den Driesch vor, dass der Kämmerer für den Fall, dass die beanspruchten Mittel für die Ferien-spiele nötig sind, 1.500,00 Euro überplanmäßig für diese Maßnahme zur Verfügung stellt. Diesem Vorschlag stimmen alle Ausschussmitglieder zu.

Hinsichtlich der im BSK aufgeworfenen Frage nach den Containern „Grundschule Bierstraß“ verständigt man sich nach kurzer Diskussion darauf, dieses Thema in einer Sondersitzung des BSK zu behandeln.