12.05.2009 - 1 Eröffnung des öffentlichen Teils der Sitzung

Der Ausschussvorsitzende eröffnet die 29. Sitzung der Wahlzeit 2004/2009 um 18:00 Uhr. Er begrüßt die Zuhörerinnen und Zuhörer im Zuschauerraum, die Vertreter der Presse, die Ausschussmitglieder und die Verwaltung, an der Spitze die Beigeordnete Frau Froese-Kindermann sowie den Technischen Dezernenten Herrn Staron.

Ein besonderer Gruß gilt Herrn Steegmans und Herrn Lorenz vom Wasserverband Eifel-Rur (WVER), die in der heutigen Sitzung die geplante Renaturierung des Übaches vorstellen werden.

Herr Horbach stellt fest, dass die Tagesordnung zur heutigen Sitzung form- und fristgerecht zugestellt wurde. Der Bau- und Verkehrsausschuss ist mit der Anzahl der erschienenen Mitglieder beschlussfähig.

Anschließend teilen die Fraktionen die Vertretungen mit.

Danach weist der Ausschussvorsitzende darauf hin, dass die Beratungsvorlage V/2009/161 „Umbau eines Tennenplatzes in einen Kunstrasenplatz“ rechtzeitig zur Fraktionssitzung nachgereicht wurde. Sie wird im nichtöffentlichen Teil der Sitzung beraten.

Außerdem wird die Tagesordnung auf Antrag der CDU-Fraktion ergänzt. Alle Ausschussmitglieder sind damit einverstanden, den Punkt „Post Kohlscheid“ wegen der Eilbedürftigkeit der Angelegenheit im öffentlichen Teil der Sitzung zu beraten.

Anschließend regt Herr Horbach an, den Vortrag des Wasserverbandes Eifel-Rur zur Renaturierung des Übaches als ersten Tagesordnungspunkt zu beraten und die Bestellung des Schriftführers für das Sachgebiet „Bau und Betrieb“ ebenfalls vorzuziehen. Dem wird einstimmig entsprochen.