18.12.2007 - 20 Satzung über die Beschaffenheit und Größe von S...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

 

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Beschluss

Beschluss:

Nach Vorberatung im Jugendhilfeausschuss beschließt der Stadtrat die „Satzung über die Beschaffenheit und Größe von Spielflächen für Kleinkinder“ in der vorliegenden Fassung.

Diese tritt zum 01.01.2008 in Kraft. Gleichzeitig verliert die bisherige „Satzung über die Beschaffenheit und Größe von Spielflächen für Kleinkinder“ vom 27.11.1980 ihre Gültigkeit.

Die Satzung ist auf dem üblichem Wege zu veröffentlichen.

 

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Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

Ja- Stimmen:              41

Nein- Stimmen:             

Enthaltungen:             

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Anlagen zur Vorlage