27.10.2009 - 20 Informationen und Anfragen

Seitens der Verwaltung liegen keine Informationen vor.

Stadtverordneter Ameis fragt an, ob der Verwaltung bekannt sei, wieso im Ortsteil Straß sowie in Herzogenrath-Mitte, Dammstraße, zwei Wartehäuschen an den Bushaltestellen entfernt worden sind. Er bittet um Klärung.

Nach Überprüfung durch die Verwaltung wurde hierzu folgendes festgestellt:

In der Dammstraße ist keine Wartehalle entfernt worden. In Straß an der Haltestelle hinter dem Media Markt in Fahrtrichtung Aachen, ist die auf privater Grundstücksfläche vorhandene Wartehalle abgebaut worden, da der neue Gründstückseigentümer dies wegen ständigem Ärger mit „Fahrgästen“ gefordert hat und er sein Grundstück einzäunen möchte. Die Wartehalle wird um etwa 15 – 18 m Richtung Media-Markt, dort wo ausreichend Bürgersteigfläche vorhanden ist, Ende der 44. KW wieder neu aufgestellt.

Stadtverordnete Fink fragt an, was die Verwaltung zum Thema „Barrierefreiheit in den Wahllokalen“ unternommen hat.  Ihren Informationen zufolge waren bei den vergangenen Wahlen nicht alle Wahllokale barrierefrei. Stadtverordneter Ameis bestätigt dies und berichtet von einem Unfall mit Verletzten, der sich in dem Wahllokal in der Grundschule in Straß zugetragen haben soll. Die Verwaltung sagte eine Prüfung der Angelegenheit zu.

Bürgermeister von den Driesch bestätigt, dass aufgrund der Verlegung des Wahltermins Schwierigkeiten entstanden sind, kurzfristig überall barrierefreie Räumlichkeiten anbieten zu können. Für die Landtagswahlen im Mai 2010 sagte er zu, dass rechtzeitig vor dem Wahltermin den Fraktionen eine Übersicht der Lokale zur Verfügung gestellt wird.

Der Bürgermeister schließt den öffentlichen Teil der Sitzung um 19.55 Uhr.