24.11.2009 - 6 Beschlusskontrolle

Herr Dr. Fleckenstein erkundigt sich zum Sachstand folgender Vorgänge.

1.              Drucksachen-Nr. V/2008/130, Bebauungsplan I/20 „Straßer Feld“

2.              Drucksachen-Nr V/2008/048-E 1 - 2. Änderung Erkensmühle/Broichbachtal

3.              Umweltfibel/Grüner Wegweiser - Thema wurde in Sitzung des Umwelt- und               Planungs-              ausschusses am 21.04.09 behandelt; die Fibel wird noch nicht im Internet aufgeführt

4.              Entwicklungen auf dem Franzen-Gelände

5.              Kooperation Stadt mit der FH Aachen

6.              Glas-Kompetenz-Zentrum

Herr Staron beantwortet die Fragen wie folgt.

zu 1.

Es gibt keinen neuen Sachstand.

zu 2.

Es gibt keinen neuen Sachstand. Er betont jedoch, dass die Restauration hier sich positiv auf die Stadt auswirke und daher deren Weiterbetreibung auch langfristig unterstützt werden müsse.

zu 3.

Der Grüne Wegweiser werde derzeit für den Internet-Auftritt vorbereitet.

zu 4.

Es gibt keinen neuen Sachstand.

zu 5. und 6.

Herr Staron informiert darüber, dass mit heutigem Tage der Förderbescheid für die Machbarkeitsstudie Bicherouxstraße eingegangen sei. Damit seien die vorgesehenen Mittel zur Untersuchung eines Glas-Kompetenz-Zentrums in die dringlichere Maßnahme „Machbarkeitsstudie Vetrotex - Folgenutzung“ umgeleitet worden. Zudem haben vor rund 2 Wochen der Bürgermeister und der Rektor der FH  Aachen ein zweites Gespräch über eine Zusammenarbeit geführt.

Herr Billmann ist der Ansicht, dass das Thema Vetrotex auch im Wirtschaftsausschuss
beraten werden müsse.

Herr Moschel erkundigt sich über den Inhalt der 5. Änderung des Bebauungsplanes II/34 - "Halde Wilsberg".

Herr Staron antwortet, dass bei der 5. Änderung des Bebauungsplanes II/34 nur das Thema Einzelhandel behandelt werde. Die Erschließung des Wilsberger Wohngebietes müsse in einer weiteren Änderung des Bebauungsplanes geregelt werden.

Herr Moschel erkundigt sich nach dem Sachstand der 10. Änderung des Bebauungsplanes II/12 „Kaiserstraße/Rehmannstraße“.

Herr Staron teilt mit, dass es derzeit keinen neuen Sachstand gebe. Die Stadt habe für eine gute Entwicklung hier alle Voraussetzungen geschaffen. Letztendlich müsse jemand den Bebauungsplan wirtschaftlich umsetzen und es müsse ein Betreiber gefunden werden. Die
Parameter des Bebauungsplanes jedoch sollten erhalten bleiben.

Beschluss:

Der Umwelt- und Planungsausschuss nimmt zur Kenntnis.