24.11.2009 - 13 Darstellung der städtebaulichen Situation und d...

Herr Dr. Fleckenstein trägt vor, dass auch die heute vorgelegte Sitzungsvorlage kein Gesamtkonzept erkennen lasse. Es handele sich lediglich um die Auflistung der Verfahren, die bereits eingeleitet worden seien. Er schlägt vor, den Beschlussvorschlag dahingehend zu erweitern, dass nach wie vor ein Gesamtkonzept erwartet werde.

Herr Moschel lobt die Verwaltung, in der Kürze der Zeit diese umfangreiche Darstellung und Aufarbeitung der Situation an der Roermonder Straße in Kohlscheid derzeitigen erarbeitet zu haben. Er stellt die Frage, ob auf der Grundlage dieses Konzeptes auch eine Planung vorgenommen werden könne.

Herr Staron antwortet, dass ein Gesamtkonzept in der Form wie von Herrn Dr. Fleckenstein gewünscht immer noch nicht möglich sei. So müssten jede einzelne Fläche und Nutzungen einzelner Gebäude auf eine mögliche zukünftige Nutzung geprüft werden. Er betont aber auch, dass Wünsche bezüglich der Nutzungen von Gebäuden oder Grundstücken nur mit dem jeweiligen Betreiber umgesetzt werden können. Er verweist darauf, dass bei besonderen Nutzungswünschen, die auch denen der Stadt entsprechen, gegebenenfalls der Bebauungsplan geändert werden könne.

Herr Dr. Fleckenstein wünscht, dass die Zielsetzungen für die Nutzungen an der Roermonder Straße gesamtformuliert werden und sich nicht auf einzelne Grundstücke beziehen dürfen. Grundsätzlich sollte ein Nur-Reagieren auf einzelne Wünsche ohne ein Gesamtkonzept verhindert werden.

Herr Bienwald schlägt vor, das Gesamtkonzept auch im Wirtschaftsausschuss beraten zu lassen.

Herr Becker stellt fest, dass die CDU bereits vor einigen Jahren speziell für die Roermonder Straße einen Masterplan aufstellen lassen wollte. Aus diesem Masterplan wurde leider nur ein Masterplan für das Zentrum Kohlscheid. Auch heute noch sei es für ihn wichtig, Überlegungen zu den einzelnen Grundstücken und zu einzelnen Flächen entlang der Roermonder Straße anzustellen.

Herr Ameis begrüßt ebenfalls ein Gesamtkonzept und die Beratung im Wirtschaftsausschuss. Er spricht die Ruine des Wohnhauses an der Ecke Wilsberger Strasse/Roermonder Strasse an und betont, dass hier dringender Handlungsbedarf gegeben sei.

Herr Mingers antwortet, dass sich dieses Wohnhaus nicht im Eigentum der Stadt Herzogenrath befinde. Das Gebäude entspreche den Festsetzungen des hier vorliegenden Bebauungsplanes.

Bezogen auf die Forderung nach einem Gesamtkonzept stellt er fest, dass die Stadt bereits verschiedene Rahmenplanungen vorgelegt habe. Heute fehle im Wesentlichen eine verbindliche Bauleitplanung und die Überplanung einzelner Flächen mit qualifizierten Rechtsplänen. Dies werde mit der derzeitigen Aufstellung der Einzelhandels-Bebauungspläne erreicht.

Herr Dr. Fleckenstein bemerkt, dass der Masterplan für das Zentrum Kohlscheid auch für gesamt Kohlscheid wichtig gewesen sei. Sinnvollerweise hätten damals direkt Bebauungspläne in diesem Zusammenhang aufgestellt werden sollen. Er begrüßt, dass die Stadt heute auf dem Weg sei, hier Rechtspläne zu erstellen.

Herr Gronowski erweitert den von der Verwaltung vorgegebenen Beschlussvorschlag mit dem Auftrag der Erarbeitung einer Gesamtkonzeption und der Beteiligung des Wirtschaftsausschusses.

Beschluss:

Der Umwelt- und Planungsausschuss nimmt zur Kenntnis und erwartet nach wie vor die  Vorlage eines Gesamtkonzeptes und die Beteiligung des Wirtschaftsausschusses.

Abstimmungsergebnis:

Ja:              Einstimmig

Nein:              --

Enthaltungen:              --