15.12.2009 - 10 Konjunkturpaket II

Auf Nachfrage des Stadtverordneten Dr. Fleckenstein sichert Bürgermeister Christoph von den Driesch eine rechnerische Prüfung der Anlage zu diesem TOP zu.

Die Prüfung der Verwaltung hat ergeben, dass die vorgelegte Übersicht den aktuellen Sachstand korrekt darstellt.

Beschluss:

1. Der Stadtrat hebt den Beschluss zur Festlegung von Maßnahmen zur Anmeldung für Mittel aus dem Konjunkturpaket II vom 24.03.2009 auf.

2. Der Stadtrat beschließt die in den Anlagen 1 (Bildung) und 2 (Infrastruktur) aufgeführten aktualisierten Maßnahmenlisten hinsichtlich Bildungs- und Infrastrukturinvestitionen in der angegebenen Priorität.

3. Der Stadtrat beauftragt die Verwaltung, weiterhin eine reibungslose und schnelle Umsetzung des Herzogenrather Maßnahmenpaketes – bei gesicherter Förderbarkeit der Einzelmaßnahmen – sicherzustellen.

Abstimmungsergebnis:

Ja- Stimmen:              einstimmig

Nein- Stimmen:             

Enthaltungen: