25.02.2010 - 18 Informationen und Anfragen

1. Bürgermeister von den Driesch informiert darüber, dass zum 31.12.2009 19 Auszubildende bei der Aixtron AG beschäftigt waren.

2. Bürgermeister von den Driesch informiert über die Ergebnisse des Runden Tisch Ericsson, der in der vergangenen Woche getagt hat. Hierbei zeichnet sich eine konstruktive Zusammenarbeit der beteiligten Player im Bereich der lokalen und regionalen Wirtschaftsförderung ab. In einem ersten Schritt findet bereits am 12.03.2010 im TPH eine Informationsveranstaltung zu dem Thema „Beschäftigungspotentiale für Fachkräfte in unserer Region“ statt.

3. Erster Beigeordneter und Stadtkämmerer Detlef Zähringer informiert über den weiteren Verfahrensgang im Hinblick auf das Genehmigungsverfahren des Haushalts 2010.

4. Stadtverordneter Dr. Fasel bittet im Zusammenhang mit der geplanten Bundesstraße B 258 n um die Beantwortung folgender Fragen:

1. Wer wird mit der Verkehrsuntersuchung beauftragt?
2. Welche Kosten entstehen durch die Verkehrsuntersuchung?
3. Wann ist mit einen Ergebnis zu rechnen?
4. Die Verkehrsbelastung auf der Roermonder Straße in Kohlscheid ist – entgegen den Prognosen – seit Jahren rückläufig. Dies ist neben den Verbesserungen im SPNV/ÖPNV darauf zurückzuführen, dass nunmehr jeder der drei Herzogenrather Stadtteile über einen eigenen Autobahnzubringer verfügt. Wird diese geänderte Verkehrssituation bei der neuen Verkehrsuntersuchung berücksichtigt?

Stellungnahme Strassen NRW Regionalniederlassung Ville-Eifel Außenstelle Aachen:

Zu 1 und 2)

Unter Federführung der Städteregion Aachen beabsichtigt der Landesbetrieb Strassenbau NRW gemeinsam mit dem AVV, eine "Grenzüberschreitende georeferenzierte Datenplattform und Verkehrsmodell mit integrierter Verkehrsdatenbank für die Region Aachen" zu entwickeln.

Ziel ist der Aufbau einer einheitlichen Datenbasis und eines darauf abgestimmten Verkehrssimulationsmodells. Das Modell dient dazu, Grundlagen für vielfältige regionale und kommunale Fragestellungen zu schaffen und gleichzeitig kontinuierlich fortzuschreiben. Die B 258n ist dabei nur ein Planfall in einer Vielzahl von zu analysierenden Fragestellungen sowohl im Individualverkehr als auch im ÖPNV.

Das Projekt wird öffentlich ausgeschrieben.

Über anfallende Kosten kann zum jetzigen Zeitpunkt keine Aussage gemacht werden.

Zu 3)

Die Ergebnisse werden voraussichtlich im Laufe des Jahres 2011 vorliegen.

Zu 4)

Die Untersuchung wird durch aktuelle Datengrundlagen gestützt. Darüber hinaus wird das zum Zeitpunkt des Prognosehorizontes voraussichtlich realisierte Straßennetz zu grunde gelegt.

5. Stadtverordneter Barth bittet um Sachstandinformationen bezüglich des Wassereinbruchs an der Fußgängerunterführung des Bahnhofs.

Stellungnahme der DB Station&Service AG:

Das Problem des nicht oder schlecht ablaufenden Wassers  in der Personenunterführung ist uns bekannt.

Wir haben während der Umbaumaßnahme Probleme mit seitlich eintretendem Druckwasser gehabt. Wir vermuten, dass es sich hierbei um einen versteckten Baumangel handelt.

Zurzeit lassen wir dies über den Projektleiter prüfen.

Da das Beweisverfahren leider zeitlich aufwendig ist, kann ich leider keine schnelle Lösung in Aussicht stellen. Wir sind bestrebt das eintretende Wasser immer schnellstmöglich durch unsere Unterhaltsreiniger beseitigen zu lassen.

6. Stadtverordneter Ameis bittet um Sachstandsmitteilung hinsichtlich des Antrages seiner Fraktion vom 04.01.2010 über Atomtransporte ins Zwischenlager Arhaus über das Stadtgebiet.

Bürgermeister von den Driesch teilt mit, dass es keine hinreichenden diesbezüglichen Informationen gebe. Dies gelte im Übrigen auch für Transporte der DB AG über das Stadtgebiet.

7. Stadtverordneter Bock bittet im Hinblick auf die Feststellungen des Stadtverordneten Dr.  Fasel bezüglich des Rückgangs der Verkehrsbelastung der Roermonder Straße um Prüfung, inwieweit das Verkehrsgutachten zur Erschließung des Coca-Cola-Geländes diesen Umstand berücksichtigt und insofern überhaupt noch einschlägig ist.

Zu diesen Themenkomplex stellt Bürgermeister von den Driesch ein interfraktionelles Gespräch in Aussicht.

8. Stadtverordneter G. Prast bittet vor dem Hindergrund der im Freibad Merkstein notwendigen Sanierungsarbeiten um Mitteilung, ob hierdurch die rechtzeitige Öffnung des Bades gefährdet wird.

Technischer Dezernent teilt mit, dass das Bad wie vorgesehen öffnen werde.

9. Stadtverordneter G. Prast bittet um Sachstandmitteilung hinsichtlich der Hausmeisterwohnung im Freibad Merkstein.

Protokollnotiz der Verwaltung:

Die Wohnung wurde in den 50ern des 20. Jahrhunderts gemeinsam mit dem Freibad Merkstein errichtet. Es handelt sich um eine ca. 81 m² große Drei-Zimmerwohnung mit Küche, Diele Bad.

Freibad und Wohnung werden über eine gemeinsame Wasserleitung versorgt. Während der Zeiträume, in denen das Freibad nicht mit Frischwasser versorgt wird, korrodieren die Leitungen. Dies führte dazu, das zu diesen Zeiten, die zudem in den letzten Jahren auf Grund der Witterung auch noch immer ausgedehnt wurden, das Trinkwasser,  das dann in der Wohnung abgezapft wurde wegen der enthaltenen Rückstände nicht genießbar war . Die Verlegung einer separaten Leitung zur Hauptleitung im Buschhofer Weg ist kostendeckend  nicht darstellbar.

Die Verwaltung hat sich entschieden, die Wohnung nicht weiter zu vermieten, sondern zukünftig als Lagerraum selbst zu nutzen.