ALLRIS - Auszug

Grunddaten

Bürgermeister Christoph von den Driesch entschuldigt den krankheitsbedingt fehlenden Technischen Dezernenten, der aber voraussichtlich an der anstehenden Sitzung des Umwelt- und Planungsausschusses teilnehmen wird.

Im Hinblick auf die Diskussion zur Koordinierung des Demographischen Wandels im Ausschuss für Arbeit und Soziales stellt Bürgermeister von den Driesch fest, dass er die Leistung von Frau Clermont-Karow ausdrücklich anerkenne. Aufgrund der allgemeinen Arbeitsbelastung sowie aus Fürsorgegründen habe er in Absprache und im Einvernehmen mit Frau Clermont-Karow die politische Verantwortung mit der Koordinationstätigkeit entsprechend der Geschäftsordnung an die zuständige Dezernentin delegiert.

Weiterhin informiert Bürgermeister von den Driesch über die beabsichtigten Arbeiten an der Eisenbahnbrücke in der Kleikstraße. Hierbei sind allerdings noch statische Schwierigkeiten auszuräumen.

Bezug nehmend auf die Diskussion zur Tagesordnung informiert Bürgermeister von den Driesch über die Konferenz der Hauptverwaltungsbeamten im Hinblick auf die Unterzeichnung der Resolution zur Finanzsituation der Kommunen.

Auf Nachfrage des Stadtverordneten Barth informiert Bürgermeister von den Driesch über die neue Sachlage im Hinblick auf die statistischen Schlussfolgerungen bei der Erstellung des Schulentwicklungsplanes. Aufgrund der veränderten Fakten ist davon auszugehen, dass bei allen Anstrengungen im Hinblick auf die Entwicklung neuer Wohngebiete der Bevölkerungsstand der Stadt gehalten werden kann. Der städteregionale Prozess wird aufgrund der veränderten Daten nicht ins Stocken geraten. Allerdings sollen die Prognosen angepasst werden.

Auf Nachfrage der Stadtverordneten Sobczyk teilt Erster Beigeordneter und Stadtkämmerer Zähringer mit, dass aufgrund der mehrmaligen Änderungswünsche der Stiftungsbehörde eine zeitliche Verzögerung hinsichtlich der Gründung der Bürgerstiftung eingetreten sei. Eine entsprechende Information an die Zustifter erfolgte im April. Der Gründungsvorgang wird dennoch in Kürze abgeschlossen werden können. Sobald das konkrete Gründungsdatum bekannt ist, wird eine umfassende Information der Bevölkerung erfolgen.

Stadtverordneter Neitzke bittet im Hinblick auf die in der Kl. Kommission Bau angekündigte Einwohnerversammlung zur Umgestaltung des August-Schmidt-Platzes um Übersendung der entsprechenden Einladung.

Stadtverordneter Schmälter bittet um Prüfung, ob der in der vergangenen Sitzung des Eurode-Zweckverbandes vorgeführte Eurode-Film über die städtische Homepage allen Bürgerinnen und Bürgern zugänglich gemacht werden kann.

Auf Nachfrage des Stadtverordneten Neitzke bestätigt Beigeordnete Froese-Kindermann, dass das angekündigte Gespräch hinsichtlich der Sperrung der Meuserstraat für den LKW-Verkehr mit den zuständigen Vertretern der Gemeinde Kerkrade am 21.06.2010 stattfindet.