10.06.2010 - 2 Eröffnung des öffentlichen Teils der Sitzung

Herr Gronowski eröffnet um 18.00 Uhr die öffentliche Sitzung des Umwelt- und Planungsausschusses. Er stellt fest, dass die Einladung rechtzeitig zugestellt wurde und begrüßt die anwesenden Mitglieder des Ausschusses, die Bürgerinnen und Bürger im Zuschauerraum und die Vertreterin und Vertreter der Verwaltung.

Herr Dr. Fleckenstein verweist darauf, dass der Tagesordnungspunkt „Städtebaulicher Förderantrag zum Grundstück Casino Laurweg“ zur Aufteilung des Vertrages in Teilbereiche im öffentlichen Teil der Sitzung beraten werden müsse, da es im Vertrag um eine Teilung gehe.

Herr Mingers verneint dies, da die Teilung im Rat beschlossen werde. Heute werde nur der Vertrag beschlossen; der Bebauungsplan werde von diesem Vertrag nicht berührt.

Die Tagesordnung bleibt unverändert.

Herr Thorsten Schlebusch vertritt Herrn Thorsten Krings. Frau Maria Dünwald vertritt Frau Marianne Hoffard vom Seniorenbeirat.

Herr Gronowski bittet die sachkundige Einwohnerin Frau Maria Dünwald zu sich, die
folgende Erklärung abgibt:

“Ich verpflichte mich, dass ich meine Aufgaben nach bestem Wissen und Können wahrnehmen, das Grundgesetz, die Verfassung des Landes und die Gesetze beachten und meine Pflichten zum Wohle der Stadt Herzogenrath erfüllen werde.“

Sodann begibt sich Frau Dünwald wieder zu ihrem Platz.