10.06.2010 - 4 Beschlusskontrolle

Herr Ameis erfragt den Sachstand zu Punkt 3, Bebauungsplan I/23 2. Änderung „Erkensmühle/Broichbachtal“. Darüber hinaus vermisst er in der Beschlusskontrolle den Punkt „Prüfung einer Diskothek“, der im letzten Ausschuss beraten wurde.

Herr Staron antwortet zu Punkt 3, dass es keine neue Erkenntnis gebe und das Verfahren weiter ruhe. Er betont erneut, dass die Stadt sich sehr glücklich darüber zeige, dass hier ein interessantes Ausflugsziel errichtet worden sei. Die Stadt verfolge auch weiter die von Rat und Verwaltung formulierte Zielsetzung.

Bezüglich des Themas Standortsuche für eine Großdiskothek in Herzogenrath teilt Herr
Mingers mit, dass der Umwelt- und Planungsausschuss in seiner letzten Sitzung beschlossen habe, dass im Rahmen der Aufstellung des Bebauungsplanes II/62 die Möglichkeit einer Kleindiskothek in diesem Bebauungsplanbereich geprüft werden solle. Der Bebauungsplan II/62 „Industriestraße 2“ tauche unter Punkt 13 auf. Ein weiterer Beschluss sei hierzu nicht gefasst worden.

Beschluss:

Der Umwelt- und Planungsausschuss nimmt zur Kenntnis.